Nov 15

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 15. November 2018 um 15:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (74)

1

Veröffentlichung Themenberichte zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle; Zusatzfrage des RM Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2018, TOP 1.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Bebauungsplanaufstellung für Lövenich; AN/0791/2018; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 17.05.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung der Anfrage des Ratsmitgliedes Ralph Sterck aus der Sitzung des Stadtentwick-lungsausschusses vom 20.09.2018 betreffend Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide – Entfall der KVB-Trass

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Sachstand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Auswirkungen von zurückgestellten Bauprojekten

3

Anträge

3.1

Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld, 3. Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Änderungsantrag zur Vorlage 2932/2018, Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld 3. Bauabschnitt, Baufelder 5 und 7 - gemeinsame Konzeptausschreibung an Genossenschaften/Bestandshalter

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Neugestaltung Gürzenichstraße sowie Neugestaltung Tunnel Johannisstraße; Förderaufruf 2018/2019

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Änderungsantrag zu TOP 6.5 - Neugestaltung Gürzenichstraße sowie Neugestaltung Tunnel Johannisstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Konzeptausschreibung der Klimaschutzsiedlung Senkelsgraben

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.8

Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.9

Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Änderungsantrag zu Top 6.9 "Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.10

Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.11

Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms Starke Veedel Starkes Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

"Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; neue Konzeptidee + Durchf. frühz. Öffentlichkeitsb.; Städtebauliches Planungskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.1.: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach Modell 1 (Aushang)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche Subbelrather Straße 430 - 436 mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben.

10.3

"Pfälzischer Ring 100" in Köln-Mülheim, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

12.3

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: zurückgestellt

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche Subbelrather Straße 430 - 436 mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben.

Ergebnis: geändert beschlossen

57

Änderungsantrag zu StEA TOP 10.2, Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche Subbelrather Straße 430 - 436 mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen B

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Mitteilungen

17.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Bericht Wohnen in Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré), Köln Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Fortführung des Werkstattverfahrens Hallen Kalk; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; 2309/2018; mündl. Nachfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Kölner Perspektiven zu Arbeit und Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Frischezentrum - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Kölner Statistische Nachrichten 5/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Ergebnis: zurückgestellt

17.14

Eisbahn Ebertplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
15.11.2018 15:05 Uhr
Ende
15.11.2018 19:23 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)