Jun 27

Verkehrsausschuss

Dienstag, 27. Juni 2017 um 16:06 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (61)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Organisation des Dezernates VIII – Mobilität und Infrastruktur

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Organisation des Dezernates VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, Anfrage der SPD-Fraktion , AN/0779/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Evakuierung von mobilitätseingeschränkten Personen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.3

Instandsetzung des Radweges im Äußeren Grüngürtel parallel zum Militärring

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.4

Umsetzung von Beschlüssen zur Verbesserung des Radverkehrs

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.5

Varianten für eine Querung der Luxemburger Straße an der Haltestelle Eifelwall

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.6

Wann kommt der fahrscheinlose Tag für Köln?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.7

Stellplätze für Fahrräder in Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Einrichtung einer Mobilitätsstation in Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3.1

Sperrung Gleueler Straße am Wochenende

Ergebnis: zurückgestellt

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

4.1

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4.1

Ergänzungsantrag zu TOP 4.4 „Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der Oberländer Werft und Stammheimer Ufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

S-Bahn Köln-Pulheim-Mönchengladbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.10

Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Hochwasserschutzzonenverodnung Poll bis Rheinpark Deutz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.2

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.3

Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.6

Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.7

260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.8

Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 zwischen K 6 und L361 mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.9

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.10

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.11

Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.12

Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Schiefersburger Weg - Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.13

Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.13.1

Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz, 3010/2015

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.14

Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.15

Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept 1275/2017

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Ampelanlage am Verteilerkreis Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Geschwindigkeitsüberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe an der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Sachstand zur Anbindung der Linie 3 ans Görlinger Zentrum

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Liveapp ÖPNV Hamburg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
27.06.2017 16:06 Uhr
Ende
27.06.2017 18:58 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)