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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 12. Mai 2025 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (91)
TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP B Informationsaustausch mit der Shell Deutschland GmbH zum Projekt "Street Grommet " mit Herrn Herr Jörg Nielsen und Frau Dr. Hübsch
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Sichere Schulwege in Zollstock" AZ 112/24 B
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe "Sicherung des Naturerlebnisgarten Finkens Garten"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 24.03.2025 (AN/0274/2025) betreffen Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0071/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Emissionen Alpha Compo und Füllstoff GmbH, Otto Hahn Str. 9-11, 50997 Köln, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0433/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Alpha Compound Füllstoff GmbH" (AN/0433/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sanierung Toilettenanlage Sürther Friedhof, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage AN/0469(2025 der SPD-Fraktion bezüglich der Sanierung der Toilettenanlage auf dem Sürther Friedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Information der KölnBäder GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Frak/2024) aus der
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete An-frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 (AN/1653/2024) betreffend „Sachstand Umgestaltung Marktplatz/Parkplatz in Zollstock“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0019/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mittelallee Bayenthalgürtel, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0260/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.03.2025 (AN/0260/2025) betreffend „Mittelallee Bayenthalgürtel“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer HauptstraßeNutzung und Bebauung Hochbunker Marktstr. 6c in Raderberg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof“ in Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0272/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof„ in Köln-Rodenkirchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Hauptstraße in Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Schulwege Gym.Rodenk.: Zebrastreifen zwischen den Zweigstellen-Gebäuden; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwegung Sportplatz Michaelshoven, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung des Fußballplatzes in der Sürther Rheinaue, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu AN/0465/2025 Aufwertung des Fußballplatzes in der Sürther Rheinaue
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sanierung Radweg im Bereich zwischen der Vorgebirgsstraße und Bornheimer Straße in Fahrtrichtung Höninger Weg in Köln-Zollstock, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Neugestaltung Kierberger Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel der Bezirksvertretung Rodenkirchen 2025, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkplatz-Moratorium, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ausweitung der Fahrstrecke der Linie 130 bis Sürth Rodderweg an Sonn- und Feiertagen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Radwege auf dem Zollstockgürtel, Raderberggürtel und Raderthalgürtel, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum: Erhöhung der Ausbauobergrenze für Ladesäulen im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustelle zum Bezirksrathaus Rodenkirchen - Update zur aktuellen Stunde vom 23.03.2025 (AN/0250/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 12.05.2025 17:05 Uhr
- Ende
- 12.05.2025 22:55 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal