Mai 12

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 12. Mai 2025 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (91)

1

TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

TOP B Informationsaustausch mit der Shell Deutschland GmbH zum Projekt "Street Grommet " mit Herrn Herr Jörg Nielsen und Frau Dr. Hübsch

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Sichere Schulwege in Zollstock" AZ 112/24 B

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.2

Bürgereingabe "Sicherung des Naturerlebnisgarten Finkens Garten"

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 24.03.2025 (AN/0274/2025) betreffen Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0071/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Emissionen Alpha Compo und Füllstoff GmbH, Otto Hahn Str. 9-11, 50997 Köln, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0433/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

19

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Alpha Compound Füllstoff GmbH" (AN/0433/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Sachstand Sanierung Toilettenanlage Sürther Friedhof, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

24

Beantwortung der Anfrage AN/0469(2025 der SPD-Fraktion bezüglich der Sanierung der Toilettenanlage auf dem Sürther Friedhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9

Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

29

Information der KölnBäder GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.11

Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Frak/2024) aus der

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete An-frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

45

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 (AN/1653/2024) betreffend „Sachstand Umgestaltung Marktplatz/Parkplatz in Zollstock“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.13

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0019/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Mittelallee Bayenthalgürtel, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0260/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

49

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.03.2025 (AN/0260/2025) betreffend „Mittelallee Bayenthalgürtel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.16

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer HauptstraßeNutzung und Bebauung Hochbunker Marktstr. 6c in Raderberg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof“ in Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0272/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

53

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof„ in Köln-Rodenkirchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.19

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Hauptstraße in Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Sichere Schulwege Gym.Rodenk.: Zebrastreifen zwischen den Zweigstellen-Gebäuden; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Zuwegung Sportplatz Michaelshoven, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Aufwertung des Fußballplatzes in der Sürther Rheinaue, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

61

Änderungsantrag zu AN/0465/2025 Aufwertung des Fußballplatzes in der Sürther Rheinaue

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5

Sanierung Radweg im Bereich zwischen der Vorgebirgsstraße und Bornheimer Straße in Fahrtrichtung Höninger Weg in Köln-Zollstock, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Neugestaltung Kierberger Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel der Bezirksvertretung Rodenkirchen 2025, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Parkplatz-Moratorium, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.2

Ausweitung der Fahrstrecke der Linie 130 bis Sürth Rodderweg an Sonn- und Feiertagen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.3

Radwege auf dem Zollstockgürtel, Raderberggürtel und Raderthalgürtel, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum: Erhöhung der Ausbauobergrenze für Ladesäulen im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Baustelle zum Bezirksrathaus Rodenkirchen - Update zur aktuellen Stunde vom 23.03.2025 (AN/0250/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.05.2025 17:05 Uhr
Ende
12.05.2025 22:55 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal