Jan 31

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 31. Januar 2022 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT!

Tagesordnung (33)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.1

Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schutz der Wiesen durch Verdichtung von Trampelpfaden im Takufeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesicherter Fußgängerüberweg Vogelsanger Markt

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
31.01.2022 17:00 Uhr
Ende
31.01.2022 00:00 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT!