Gesundheitsausschuss

1

Kurzvortrag zur Auswertung des gestuften Versorgungssystems im Rettungsdienst der Stadt Köln (Vortrag von Herrn Prof. Dr. Dr. Lechleuthner)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 22.08.2023 (AN/1454/2023) betreffend "Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt aus der Si…

2764/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in…

3297/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 14.08.2023 betr. "Gleichstellung mit Tabu" (AN/1299/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg …

3198/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Situng des Gesundheitsauschusses vom 22.08.2023 (AN/1462/2023 betreffend "Kinderärztliche Versorgung in Köln – Aktualisierung von Daten zur Kinder- und Jugendgesundheit in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

2.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 (AN/1959/2023) betreffend "Cannabis Modellstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des …

3726/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Erste-Hilfe-Kurse an Schulen

AN/1591/2023 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

11

Antwort der Verwaltung vom 20.09.2023 zur Anfrage AN/1591/2023 betreffend "Erste-Hilfe-Kurse an Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antwort der Verwaltung vom 20.09.2023 zur Anfrage AN/1591/2023 betreffend "Erst…

3036/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Einnahme von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern

AN/1651/2023 · Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

13

Beantwortung von aktuellen Anfragen in den Ausschüssen Gesundheit und Jugendhilfe zum Konsum von Einname von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern,

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Long-Covid und Post-Vac-Patient*innen in Köln

AN/2023/2023 · Die Linke. Anfrage nach § 4

15

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.11.2023 (AN/2023/2023) betreffend "Long-Covid und Post-Vac-Patient*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.11.2023 …

3807/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Smartphone-basiertes Ersthelfer-Alarmierungs-System

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Smartphone-basiertes Ersthelfer-Alarmierungs-System

AN/1962/2023 · Gem. Antrag nach § 3 (Volt)

5

Beschlussvorlagen

5.1

Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilli…

2544/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

4069/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5.3

Kölner Verhütungsmittelfonds

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Kölner Verhütungsmittelfonds

2576/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5.4

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz,…

3414/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5.5

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: zurückgestellt

5.6

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die …

3413/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5.7

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

3487/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6

Mitteilungen

6.1

Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung de…

0589/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.2

Anmietung von Räumen in Porz für den Sozialpsychiatrischen Dienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anmietung von Räumen in Porz für den Sozialpsychiatrischen Dienst

2637/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.3

Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

2562/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.4

2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

2931/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.5

Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Luftrettungssatzung der Stadt Köln

3488/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.6

"Aufklärung über Bevölkerungswarnungen", Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Aufklärung über Bevölkerungswarnungen", Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die G…

3777/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.7

Übertragung von Finanzmitteln aus dem Strukturförderfonds

Ergebnis: Kenntnis genommen

Übertragung von Finanzmitteln aus dem Strukturförderfonds

2737/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.8

Jahresbericht 2022 der Feuerwehr Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Klassifizierung der Rettungsdiensteinsätze der Stadt Köln in das Gestufte-Versorgungssystem (GVS)

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Ergebnisse des Projektes „Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Grundschulen“

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (37)

Gremien

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis