Mär 12

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 12. März 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (61)

1

Vorstellung der Wanderausstellung zur Überflutungsvorsorge durch die StEB

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Sperrflächen in Köln-Junkersdorf (Az.: 02-1600-130/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.01.2018- Zurverfügungstellung eines städtischen Grundstücks in Köln-Lövenich (AN/0121/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Leerstand Liegenschaften Mayener Str. 14 in Köln-Sülz und Vitalisstr. 387 in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Minikreisel Kölner Weg/Am Römerhof/Junkersdorfer Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bewohnerparken in Weiden-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Anfrage Geschwindigkeitsmessungen Adrian-Meller-Straße/Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Reinhaltung des Geländes am P&R Weiden West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Bauvorhaben Stolberger Straße und Eupener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter Militärring

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Benennung der zweiten Planstrasse im Neubaugebiet Ludwig-Jahn-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Benennung des neu zu errichtenden Gymnasiums in Köln- Lövenich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2017 Bereich Bereich Aachener Strasse Braunsfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Anbindung Schulstandort Wasseramselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Bauvorhaben Aachener Str. 224

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Erinnerungsorte Kinderheim Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Sanierung und Herrichtung der Trauerhalle zum Columbarium des Melaten Friedhofs

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Erläuterungen der Verwaltung zu Baumfällungen

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Ergänzungsantrag zu 8.1.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Rasenfläche in eine Blumenwiese umwandeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Flächen im Grünzug- West in Blumenwiesen umwandeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Optimierung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dürener Straße/Gürtel in Lindenthal

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Dürener Straße 207 vor Theresienstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Errichtung einer City-Light-Säule zwischen Dürener Straße 395 und Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Stolberger Straße 2

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Busbeschleunigung Dürener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Ergänzungsantrag Busbeschleunigung Dürener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2.2

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

47

Ergänzungsantrag zu 9.2.2. Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
12.03.2018 16:00 Uhr
Ende
12.03.2018 18:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal