Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
0 - Aktuelle Stunde: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP) auf eine Aktuelle Stunde "Zukunft des Krankenhauses Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbeziehung einer Planstraße in Köln-Porz/Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkgebührenordnung 2019 - Sammelumdruck
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion die Linke im Rat :"Parkgebührenordnung 2019"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz - Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian: ÖPNV Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Gegenläufiger Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Radschutzstreifen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Endhaltestelle Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian: Feststellungsklage
Ergebnis: geändert beschlossen
NEUFASSUNG: Antrag der Fraktion die Grünen: Sicherung der Radquerung Hasenkaul Poststraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: WC Anlage Endhaltestelle Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8 - Fahrradschutzstreifen Kölner Straße
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu "durchgängigen Grünphase“ für Fußgänger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zum Beschluss vom 11.06.2013 Sperrung Linder Mauspfad für LKW
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Alt-Deponie Linder Mauspfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Absperrpfosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aus der letzten Sitzung geschoben: Antrag der CDU-Fraktion: Regelmäßige Kontrolle der Einstellung von den Kameras und Anbringen von
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Nutzung Verwaltungsgebäude Friedrich-Naumann-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Ausbau Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Bauspielplatz Senkelsgraben
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Aufstellung von Abfalleimern auf privaten Wegen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Engelshof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 75409/02 Teilaufhebung, Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil, 1. Teilaufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 70439/07; Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln - Poll / Aufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage nach § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 75405/03, Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der StEB: Sachstand zum Klärwerk Wahn, Antrag aus der Sitzung 16.05.2019. TOP 8.12
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung der Verwaltung: Beleuchtung um das Rathaus Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spritzenautomat an der Glashütte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken mit Parkscheibe in Grengel und Urbach; hier:Beschluss der BV Porz vom 13.06.2019,TOP 8.12
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.07.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 04.07.2019 19:10 Uhr
- Ort
- Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln