Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 30. November 2023 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (83)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Grillhütte Poll
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Grillhütte Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zugang Ohmstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkraumbewirtschaftung am Eingang des Deutzer Friedhofs in der Straße Rolshover Kirchweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) - Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fahrradstraßenkonzept Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Fahrradstraßenkonzept"
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss der Richtlinie für das Haus-, Hof- und Fassadenprogramm im Rahmen des ISEKs Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2023/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Förderung des Brauchtums"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Porz (1. Zyklus)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Anhörung zur Bedarfsfeststellung für zwei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Überleitung der Maßnahme "Zuhause im Veedel" in das Förderprogramm Gemeinwesenarbeit
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Ausgestaltung und Standort der temporären Erweiterung Don-Bosco-Grundschule Standort der temporären Erweiterung Don-Bosco-Grundschule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssituation rund um den TÜV-Standort in Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken auf der Sandbergstr Porz Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll: Prüfung des Grundstücks gegenüber ehemaliger Laukat-Wagenhalle"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/2013/2023 betreffend "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abbau der beiden Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz- Finkenberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Umsetzung des Beschlusses zur Herstellung der Barrierefreiheit am Übergang über die André-Citroën-Straße"
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der palliativen Versorgungsstruktur in Porz/im Rechtsrheinischen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Dringende Notwendigkeit zur Nachbesserung der Schulwegsicherung an der Grundschule Poller Hauptstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Mobilität für und in Porz sicherstellen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Mobilität für und in Porz sicherstellen AN/2024/2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ausreichende Finanzierung der Personalkosten der drei Porzer Jugendzentren Glashütte, Grengel und Bauspielplatz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Finanzierung der Personalkosten der drei Porzer Jugendzentren Glashütte, Grengel und Bauspielplatz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Poller Holzweg/Baumschulenweg, Bürgereingabe aus der Sitzung vom 31.08.2023"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Sankt-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Verbraucherberatungsstelle im Quartier in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Mitteilung 3266/2023 zur Sitzung am 19.10.2023 Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage Kein Baustellenverkehr durch Poll!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Fußgängerüberweg/Zebrastreifen Hauptstraße/Trankgasse in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängersignalisierung / Schulwegsicherung Siegburger Straße Poll (Vorlage 2094/2021) und Verkehrssicherheit auf der Agnes-Freitag-Straße, Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.04.2022 betreffs „Fortschreibung Toilettenkonzept?“ (0752/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Fortschreibung Toilettenkonzept"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken auf der Sandbergstr 27.01.2022 AN/0069/2022"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Planungen für den evtl. Bau der Rheinspange"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Daniela Rechberger (FDP) "Online-Umfragen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Daniela Rechberger (FDP) "Antisemitismus, Rassismus und Extremismus"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Daniela Rechberger (FDP) "Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Mitteilung 3266/2023 zur Sitzung am 19.10.2023 - Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Reinhard Krasson (AfD) "Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Vermarktungsstand des GE-Gebietes Porz-Lind"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Freiflächen, Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 340-352"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Lichtverschmutzung, Blendgefahr und Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 352, Köln Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmietung von Räumen in Porz für den Sozialpsychiatrischen Dienst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Porz 2021 bis Oktober 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv - Das Sportlabor" - neuer Standort des mobilen Pumptracks im Senkelsgraben Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette an den Poller Wiesen (Bushaltestelle Schüttewerk)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Frage zum Pachtverhältnis der ehemaligen Schießsportanlage Hubertusweg, Köln-Poll 1433/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.11.2023 17:05 Uhr
- Ende
- 30.11.2023 18:24 Uhr
- Ort
- Rathaussaal