Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 02. Dezember 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hundewiese am Lortzingplatz, Aktenzeichen 89/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage zu zwei Baulücken an der Luxemburger Straße/Sülzburgstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Grünzug West
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand des Hauses Aachener Straße 491 in Braunsfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Eindeutige Führung des Radwegs auf der Dürener Straße zwischen Falkenburgstraße und Lindenthalgürtel / Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eindeutige Führung des Radwegs auf der Dürener Straße zwischen Falkenburgstraße und Lindenthalgürtel / Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beseitigung einer Gefahrenstelle im Bereich der Kreuzung Dürener Straße / Lindenthalgürtel
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sicherung und Verlegung des 1967 vor dem Rathaus der Gemeinde Lövenich errichteten Gedenksteins Städtepartnerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimarobuste Umgestaltung Petersbergstraße / Hardtstraße / Breibergstraße in Köln-Klettenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag BZM
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt des Pflanzenbewuchses auf dem Mittelstreifen des Kringswegs
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Lindenthal gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 9.1.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes KölnerStraße / Ottostraße / Dieselstraße im Gewerbegebiet Lövenich in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Lindenthal 2024/2025 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung des Falkenwegs von Statthalterhofallee bis Kölner Weg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung des Städtischen Gymnasiums Leybergstraße 1, 50939 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung des Kärntner Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung von Mittel aus dem Projekt "Ehrenamt und Klimaschutz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Nördlich Stolberger Straße" in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.4
Ergebnis: geändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 17:47 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal