Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 01. September 2022 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (97)
Einwohnerfragestunde
Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellanlage Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsbeschränkende Maßnahmen bzw. Lärmgutachten im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität für Zufußgehende und Radfahrer*innen an der S-Bahn-Station Köln Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit von Radfahrer:innen und Fußgänger:innen auf dem Heckhofweg /der Escher Straße (Az.: 02-1600-108-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf dem Heckhofweg/der Escher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Zebrastreifen nördlich des Kreuzungspunktes Sebastianstraße/Hillesheimstraße sowie südöstliche und nordöstliche Abpollerung (Az.: 02-1600-114-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem.§ 24 GO, betr.: Denkmal Erzberger Platz in Nippes Aktenz. 69/22 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248 AN/0026/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0836/2022, Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Fragen zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Gaskosten - Anfrage der Linken zur Sitzung am 01.09.2022 (AN/1370/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rattenpopulation im Bereich Erzberger Platz und Schillplatz in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Pionierstraße und Hittorfstraße priorisieren bei der Öffnung der Einbahnstraßen für Fahrradverkehr in Gegenrichtung
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtkonzept Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Eröffnung eines KVB-Kundencenters im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept für gewerblichen Liefer- und Lastenverkehr Stadtteil Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag zur Änderung des Radverkehrskonzept Nippes – Radverkehrshauptnetz (1210/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Verkehrsführung und -aufkommen im Abschnitt zwischen Auerstraße und Blücherstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neues Gartenlabor am Merheimer Platz - Ergänzungen zu 0870/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonnenschutz auf Spielplätzen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes: Errichtung eines Zaunes entlang der Grenze der Grünanlage Innerer Grüngürtel Alhambra und Merheimer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushalts 2023/2024 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2023/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushalts 2023/2024 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die kath. Kirchengemeinde St. Dionysius
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die kath. Kirchengemeinde St. Dionysius Köln-Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das A.Tonal-Theater e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Sozialdienst katholischer Männer e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kölner Geburtshaus e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Elternverein e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Künstler*innenvereinigung Jungblut & Herrmann
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes; Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsplanung zur Erweiterung der Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten Köln" auf dem Kölner Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren gemäß §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau eines südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für die Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Erweiterung der DEVK- Zentrale auf dem Gelände des derzeitigen Zoo-Parkhauses in Form eines Bürohochhauses in Köln-Riehl – verfahrensleitender Beschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 186
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Haltestellen mit sechs Haltekanten auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes, Sitzung v. 09.06.2022 (Änderungsantrag AN 1221/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Abruch südliche Rechtsrheinische Rampe - KVB-Sperrpause
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Altablagerung am Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Versorgungssituation in der Seniorenwohnanlage Schiefersburger Weg verbessern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kempener Straße - Überquerung des Mauenheimer Gürtels nur noch für Radverkehr, ÖPNV und Einsatzfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Haltestellen mit sechs Haltekanten auf der KVB Linie 127 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Escher Straße Gefährdungen vermeiden, Radfahrende schützen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivierung von Bürgerengagement für mehr Sauberkeit und Lebensqualität – Ausweitung der Maßnahme „Hallo Nachbar, danke schön„ auf weitere Stadtquartiere
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung für den "SportPark" in Weidenpesch innerhalb der Bezirkssportanlage Scheibenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 01.09.2022 17:30 Uhr
- Ende
- 01.09.2022 22:10 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal