Nov 25

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 25. November 2024 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (51)

1

A. Vorstellung der TAS - Tages- und Abendschule Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit

Ergebnis: ungeändert empfohlen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion SPD vom 27.08.2024 betreffend "Zukünftiger Schulstandort Urbacher Weg in Porz-Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

12

Stellungnahme der Verwaltung vom 23.02.2023

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 20.11.2024 betreffend "Förderprogramm Infrastrukturausbau im Ganztag"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 19.08.2024 betreffend "Zunehmende Gewalt an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.10.2024 betreffend "Bewilligung von Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket"

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Antwort der Verwaltung vom 25.10.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktion FDP vom 18.09.2024 betreffend "Sprachstandsfeststellungen an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Anfrage der Stadtschulpflegschaft und des Jugendamtelternbeirats betreffend "Entgelt für Mahlzeiten in Offenen Ganztagsschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Anfrage der Fraktion SPD vom 02.09.2024 betreffend "Abschulungen und Anmeldezahlen Kurt-Tucholsky-Hauptschule"

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Antwort der Verwaltung vom 24.10.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Weiterführung des Projektes Brückenbauer*

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3

Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

OGS-Finanzierung im Schuljahr 2024/2025 - Finanzmittelübertragung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Schülerfahrkostenverordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2023/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Projekte des Landes NRW Digital Making Places und Virtual Reality für Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Bericht zum Antirassismusprojekt der Interkulturellen Zentren mit abschließender Bustour in 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Anmeldeverfahren Grundschulen für das Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Monitoring Berufskollegs (Stand: Juni 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Frau Hölzing (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 22.04.2024 zu TOP 2 hier: bezgl. Containersituation an der Grundschule IM Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Anpassung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortungen von mündlichen Nachfragen mehrerer Fraktionen aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 22.04.2024 betreffend TOP 8.11 "Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen in Köln" 1261/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Beantwortung einer Nachfrage von RM Hölzing, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, am 10.06.2024 bezüglich Verschattung von Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Prüfauftrag zur Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Live-Stream der Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung ab 01.01.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Sachstandsmitteilung zum Förderprogramm "Digitalpakt NRW" vom 25.11.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Beantwortung einer mündl. Rückfrage zum Antrag AN/0090/2024 in der aktuellen Stunde des Ausschuss Schule und Weiterbildung am 22.01.2024 zur Vorlage AN/0090/2024 bezgl. "Schulplatzsituation im Primarbereich"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Aktuelle Situation am Schulstandort Kolkrabenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
25.11.2024 15:05 Uhr
Ende
25.11.2024 18:00 Uhr
Ort
Ratssaal