Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Aktuelle Stunde Verkehrsschilder Aachener Straße

AN/1471/2022 · Antrag auf eine Aktuelle Stunde nach § 5

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Friedrich-Schmidt-Straße (Az.: 02-1600-54-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Friedrich-Schmidt-Straße (Az.: …

2399/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012

Ergebnis: Kenntnis genommen

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012

2427/2022 · Mitteilung BV

7.1.2

Kriterien für die Genehmigung von Außengastronomie an der Dürener Straße AN/0917/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kriterien für die Genehmigung von Außengastronomie an der Dürener Straße AN/091…

1545/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Außengastronomie Dürener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Außengastronomie Dürener Straße

AN/1458/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Anfrage Saarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Saarstraße

AN/1469/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Anfrage Gymnasium Zusestraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Gymnasium Zusestraße

AN/1470/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

E-Ladestation Am Mertenshof/Auf der Aspel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

E-Ladestation Am Mertenshof/Auf der Aspel

AN/1385/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Bebauungsplan für Stüttgenweg 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan für Stüttgenweg 2

AN/1381/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Karneval auf der Uniwiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Karneval auf der Uniwiese

AN/1386/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Abstellzonen für Leihfahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abstellzonen für Leihfahrzeuge

AN/1377/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Fahrradabstellplätze Lechenicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradabstellplätze Lechenicher Straße

AN/1382/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Benennung Gymnasium Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung Gymnasium Aachener Straße

AN/1378/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

"Fussfall"-Bilderstöcke (Marienbilder) in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

"Fussfall"-Bilderstöcke (Marienbilder) in Widdersdorf

AN/1383/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Konradstraße-Änderung der Fahrtrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konradstraße-Änderung der Fahrtrichtung

AN/1384/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Ampelscheiben für Alle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ampelscheiben für Alle

AN/1379/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Fußgängerfreundliche Ampel Widdersdorfer Straße / Vitalisstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgängerfreundliche Ampel Widdersdorfer Straße / Vitalisstraße

AN/1380/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Fußgängerfreundliche Signalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgängerfreundliche Signalanlagen

AN/1374/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Sülzburgstr. und Berrentaher Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Sülzburgstr. und Berrentaher…

AN/1388/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Halteverbotszone Vitalisstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.13.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: geändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

AN/1528/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13.2

Ergänzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 8.1.13

AN/1529/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Antrag über Bewilligung der bezirksorientierten Mittel 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag über Bewillignung der bezirksorientierten Mittel 2022

AN/1532/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

-Genehmigung DE-Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offfenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offfenhalten von Verk…

2024/2022 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

zus. Hundefreilaufflächen in Widdersdorf und Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

zus. Hundefreilaufflächen in Widdersdorf und Müngersdorf

2067/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Beschluss über die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. §37 Abs. 3 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023/2024 der Bezirksvertretung Lin-denthal.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. §37 Abs…

2540/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung …

2613/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4.1

Ergänzungsantrag zu 9.1.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.1.4

AN/1526/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.1.5

Mitgliedsbeitrag für Städte-Partnerschafts-Club e.V. Castle Point – Diepenbeek – Igny – Köln - Stadtbezirk 3.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitgliedsbeitrag für Städte-Partnerschafts-Club e.V. Castle Point – Diepenbeek…

2693/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.6

Nachbesetzungen im Rahmenplanungsbeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachbesetzungen im Rahmenplanungsbeirat

2824/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Verschoben nach TOP 11.3.4. , Beschluss wurde in Mitteilung umgewandelt

9.2.2

Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

2048/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einsc…

0150/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten vo…

2305/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Sperrung Kitschburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sperrung Kitschburger Straße

2155/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Str…

2431/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.6

Ergebnis: zurückgestellt

Ergänzungsantrag zu 9.2.6

AN/1531/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.7

-TOP entfernt-

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stad…

1552/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

1266/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.1.3

Fahrplanwechsel 2022 - Vorzeitige Verschwenkung der Buslinie 149 zur Anbindung des Gymnasiums Zusestraße ab August 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrplanwechsel 2022 - Vorzeitige Verschwenkung der Buslinie 149 zur Anbindung …

0021/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.1.4

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2476/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

2142/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchte…

1864/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63457/03; Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungspl…

2521/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung…

1207/2022 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

11.3.5

Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September…

2519/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (69)

Gremien

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