Jun 10

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 10. Juni 2021 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (119)

1

Vorstellung des Bezirksjugendpflegers Sascha Wolff

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage vom 15.04.2021 betreffend Nachpflanzung von Bäumen in Kalk Nord

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Einwohnerfrage vom 31.05.2021 betreffend Zukunft des Kalkbergs

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Einwohnerfrage vom 13.04.2021 betreffend Vernachlässigung des Stadtteils Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Einwohnerfrage vom 26.05.2021 betreffend Zukunft Spielplatz Gießener Straße (Spielplatznummer 8010107)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ampel für Ausfahrt Aldi und Lidl Olpener Straße (Az.: 02-1600-08/21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Fahrradwegabsenkung und Erweiterung des Fahrradbereiches an der Kreuzung Frankfurter Straße/Höhenberger Ring in Richtung Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Sache ist erledigt

15

Fahrradwegabsenkung und Erweiterung des Fahrradbereiches an der Kreuzung Frankfurter Straße/Höhenberger Ring in Richtung Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

17

Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig abgelehnt

18

Betreff: Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE. vom 19.04.2021 AN/0859/2021 und AN/0672/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

„Füchse im Stadtteil Merheim“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.4

Unterbinden des unzulässigen Befahrens und Beparkens des Fuß- und Radwegs zwischen Kalk-Mülheimer Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Unterbinden des unzulässigen Befahrens und Beparkens des Fuß- und Radwegs zwischen Kalk-Mülheimer Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Mehr Freiraum für die Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Mehr Freiraum für die Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.6

Bessere Informationen zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Bessere Informationen zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Bessere Informationen zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.7

Frauen im Alltag sichtbar machen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8

Die Durchwegung von der Kalker Hauptstraße bis zur Vorsterstraße in Köln-Kalk attraktiver gestalten

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Verkehrssichere Schulwege an der zukünftigen Grundschule an der Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk jetzt schon schaffen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.10

Einrichtung von Insektenhotels für Schmetterlinge, Bienen und Insekten

Ergebnis: geändert beschlossen

7.11

Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Olpener Straße zwischen Frankfurter Straße und Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

7.12

Baum-Kübelpflanzung in folgenden Nebenstraßen, wie zum Beispiel in der Eythstraße, Thumbstraße oder Neuerburgstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.13

Gestaltung des Platzes an der Martha-Mense-Straße/Kapellenstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Lärm- und Schallschutzanlagen im Streckenbereich Autobahnkreuz (AK) Köln-Ost bis Anschlussstelle (AS) Refrath

Ergebnis: geändert beschlossen

7.16

Verstetigung von Programmen über das Förderprogramm „Dritte Orte“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.17

Freiräume in der Loéstraße in Köln-Kalk schaffen!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

43

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Toilettensituation an der S-Bahnhaltestelle Trimbornstraße

Ergebnis: Alternative beschlossen

8.1.3

Umgestaltung des Spielplatzes Alter Friedhofsweg in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Sportpark Höhenberg - Kunststoffrasen Belagswechsel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübergangsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Beflaggung des Bezirksrathauses Kalk mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Humboldt/Gremberg und Kalk“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung am neuen Schulstandort in der Vietorstraße/Thessaloniki-Allee in Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel:

Ergebnis: geändert beschlossen

55

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) || Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk (0997/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

56

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) || Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

57

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) || Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk (0997/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Zuschuss FC Viktoria Köln 1904 e.V. zur Errichtung eines Naturrasenplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Parkplätze der Kaiserin-Theophanu-Schule (KTS) entsiegeln - zur Anfrage von Bündnis90/Die Grünen AN/0695/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Sanierung Altbau Gymnasium Kantstraße - Anfrage von BV Herrn Krems (SPD-Fraktion) vom 22.04.2021, TOP 9.3.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Gestaltung des Spielplatzes Gießener Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Falsch aufgestellte Bänke in der Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Presseinformation „Temporäre Spielstraßen -Stadt Köln ermöglicht mehr Raum für Spiel im Freien“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Grünüberwuchs entlang des Rather Kirchweges in Köln-Neubrück/-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Fertigstellung und Eröffnung der Skateranlage am Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen der BV8, vom 26.01.2021, AN/0208/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.10

Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertreterin Topp-Burghardt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.11

Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertreterin Grube (Bündnis90/Die Grünen) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk v. 04.03.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Baumbestand im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Sachstand Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbetts in der Abshofstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

75

Sachstand Instandsetzung des Bachbetts in der Abshofstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Lastenräder im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Einsamer Baumstamm auf dem Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Verbindung zwischen den Veedeln Humboldt/Gremberg und Kalk im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7
9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

9.4.2

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

9.4.3

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

9.4.4

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

9.4.5

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

9.4.6

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

9.4.7

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

9.4.8

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

9.4.9

Eröffnung eines Wettbüros im Ortskern des Stadtteils Rath/Heumar

9.4.10

Günter-Kuxdorf-Weg/Merheimer Heideweg in Köln-Merheim

9.4.11

Sind "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar?

9.4.12

Bauvorhaben in der Straße Hainbuchenweg in Köln-Rath/Heumar

9.4.13

Kreisverkehr an der Olpener Straße/Burgstraße/Höhenberger Straße/Münchener Straße in Köln-Höhenberg (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2020) AN/1262/2020

9.4.14

Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

9.4.15

Offene bzw. nicht umgesetzte Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk

9.4.16

Situation an der Haltestelle Trimbornstraße in Köln-Kalk

9.4.17

Grünstreifen in Köln-Kalk

9.4.18

Geruchsbelästigung in den späteren Abendstunden in Köln-Brück und -Merheim

9.4.19

Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtteil Kalk

9.4.20

Hallen Kalk 75,76,77 in Köln-Kalk - Wie geht es weiter?

9.4.21

Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung

9.4.22

Informationen über Schutzmaßnahmen zur Corona-Pandemie für spezielle Bevölkerungsgruppen im Stadtbezirk Kalk

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

109

Stellungnahme zum Sachstand an der KGS Zehnthofstraße 22-24

Ergebnis: Kenntnis genommen

110

Sachstandsbericht Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Verbesserung der Helligkeit in der Unterführung Kalker Hauptstraße/Olpener Straße in Köln-Höhenberg/-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Verbesserung der Helligkeit in der Unterführung Ostheimer Straße/Dillenburger Straße in Köln-Vingst/-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Versetzen der Querungshilfe auf der Höhenberger Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
10.06.2021 17:00 Uhr
Ende
10.06.2021 20:10 Uhr
Ort
Großer Saal