Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 30. April 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (51)
A - Zukunft des Museums Selma und Perspektiven für den Kulturstandort Kalk; Gem. Antrag Aktuelle Stunde der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 30.04.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B - Besuch des Beigeordneten Robert Voigtsberger Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung "KGS Olpener Str. - Schenkungsannahme"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026: "Parken in Ladezonen stärker sanktionieren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026: "Behebung einer gefährlichen Querungssituation auf der Olpener Straße (Höhe Hausnummer 830)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026: "Schutz einer Grünfläche zwischen Kalk-Mülheimer-Str. und Wipperfürther Str."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026: "Aufstellung eines Schildes „Feuerwehraufstellfläche“ in Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026:: "Aufgesetztes Parken im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 30.04.2026: "Entsiegelung Gothaer Platz in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertreung Kalk: "Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftszonen für Handwerks-, Pflege- und Lieferdienste – Umsetzung von drei Wirtschaftszonen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung zu den Ergebnissen der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln/Kalk
Ergebnis: vertagt
Aufstellungsbeschluss zur 15. Änderung des Landschaftsplans Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückbau der Grundstücksinfrastruktur im Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln nach Abbau der Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Dillenburger Straße (ringförmige Umfahrung von Dillenburger Straße bis Dillenburger Straße) in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0433/2026) der Fraktion AfD betreffend "Unzureichende Verpflegung von Schülern in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage gem. § 4 (Die Linke) vom 13.01.2026 betreffend „Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk)" (AN/0010/2026) aus der Sitzung der BV8 vom 22.01.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AFD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 12.03.2026 (AN/0423/2026) betreffend "Sanierungsmaßnahmen auf der Frankfurter Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 12.03.2025 (AN/0455/2026) betreffend "
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 30.04.2026: "Durchfahrtsproblematik für Rettungsfahrzeuge im Stadtteil Ostheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 30.04.2026: "Baumpflanzungen auf der geplanten Strassenbahntrasse in Neubrück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 30.04.2026: "Ordnungsamtseinsätze in der Trimbornstraße 28"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 30.04.2026: "Wiederkehrende Sachbeschädigungen durch Fäkalien - langjährige Problemlage in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulentwicklungspreis 2026 "Gute gesunde Schule" für James-Krüss-Schule, GGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: Olpener Straße 460 in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Öffnungszeiten in der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
B - Besuch des Beigeordneten Robert Voigtsberger Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport
Gremien
Details
- Beginn
- 30.04.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 30.04.2026 19:51 Uhr
- Ort
- Raum 901