Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 18. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (45)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth zur Beantwortung 0226/2017 der Anfrage AN/1393/2016 betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung des WirtUmsetzung der Marktsatzung und der Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis eines Penetrationstest im Vorfeld der Bundestagswahl 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradstreife beim Ordnungs- und Verkehrsdienst, TOP 5.1.11 - AN/1763/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Reichsbürgerinnen und -bürger in Köln – Kontrolle von waffenrechtlichen Erlaubnissen" zur Sitzung am 03.07.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 15.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 03.07.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 21.08.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "So viel Transparenz wie möglich – Schutz von Daten und Betriebsgeheimnissen verbessern"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Feuerwehrschläuchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung Rahmenvertrag Catering mit Service im Rathaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin“ in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Externe juristische Sachverständigentätigkeit / Grunderneuerung Mülheimer Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Reinigungsleistung im Domumfeld durch die AWB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Details
- Beginn
- 18.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 18.09.2017 18:13 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)