Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 25. März 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage: Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung versus Projekt Grow Smarter
Einwohnerfrage: Stichstraße zwischen den Eisenbahngleisen am Bahnhof Mülheim
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Bürgereingabe zu TOP 2.1 wurde versehentlich in die BV-Sitzung am 25.03.2019 aufgenommen, die Beschlussvorlage ist jedoch veraltet. Daher wurde dieser TOP wieder gelöscht.
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung Clevischer Ring in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-181/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rendsburger Platz (Az.: 02-1600-225/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 Schnellweider Straße in Köln-Holweide (Az.: 02-1600-25/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Kath. Grundschule Horststraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die Kath. Grundschule Diependahlstraße in Köln-Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrs- und Parksituation Gemarkenstraße an der Einmündung Otto-Kayser-Straße in der Nähe der Schrankenanlage der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrs- und Parksituation im Neubaugebiet Klein Herl in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage AN/1719/2018 der Fraktionen "Bündnis90/Die Grünen und Sozialdemokratische Partei Deutschlands" zur Sitzng der Bezirksvertretung Köln-Mülheim vom 10.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbots auf dem beidseitigen Fuß- und Radweg entlang des Auenweges in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des BV-Beschlusses "Schutz der Anwohner*innen am Clevischen Ring"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ladezone Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
FC Germania in Köln Buchheim - Umrüstung des Ascheplatzes in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zum Sachstand des Antrages "Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln Buchheim /Parkregelung in der Guilleumestr. in Buchheim" vom 11.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des EMT Nijat BAkis (DIE LINKE): Soziale Nutzung des städtischen Gebäudes Bergisch Gladbacher Straße 1006
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag des EMT Thorsten Tücks (FDP): Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des EMT Thorsten Tücks (FDP): Instandsetzung der Kirchgasse in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Edelhofstraße in Köln-Flittard
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherung des Landschaftsschutzgebietes im Bereich Diepeschrather Straße durch Findlinge bzw. Baumstämme wegen ständig parkender Autos
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung der zukünftigen Leistungsfähigkeit der Bahnüberführung Paffrather Straße/Kreuzung Waltherstraße sowie der Unterführung Diepeschrather/Urnenstraße in Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Berliner Straße/Haltestelle "Im Weidenbruch": Sicherer Übergang für Fußgänger*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Runder Tisch Radverkehr im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Unterbindung des Lkw-Durchgangsverkehrs durch Mülheim während der Sanierung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erneuerung der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" DB Netz AG
Ergebnis: Alternative beschlossen
Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes für Spielplatz Von-Diergardt-Straße in Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept für den Stadtteil Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand zur Sanierung der Mülheimer Brücke (ständiger Tagesordnungspunkt)
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Änderung der Verkehrsführung / Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag des EMT Herr Bakis (DIE LINKE) zu TOP 10.2.3.1 (Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Änderung der Verkehrsführung): Sicherung eines störungsfreien Busverkehrs auf dem Clevischen Ring während der Sanierung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017 Bez. 9 Mülheim West Frau Heeren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Isbaner, Bezirk 9 Mülheim - Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Sicherheit für Grundschüler/innen der Schule Urnenstraße im Bereich der Querung Dellbrücker Hauptstraße in Richtung Hünenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufelder Straße - Tempo 30 auf der gesamten Länge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Wilhelm-Marx-Str. 1 - 26 und Ringstr. 32 - 40
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Investorenwettbewerb für das Ulrich-Haberland-Haus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme Kölner Schulen am Schulversuch Talentschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neudefinition des Straßenverlaufs der Diepeschrather Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nr. 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entkopplung von Drogenkonsumraum und öffentliche Toiletten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln - Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat am 12.03.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 25.03.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 25.03.2019 20:15 Uhr
- Ort
- VHS-Saal