Jun 22

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 22. Juni 2017 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (70)

1

Vortrag der KVB "Sachstand zum Thema E-Scooter"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der SVK 9

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss betr. Vergabe eines Rahmenvertrages über die Wartung und Reparatur der bühnen-, licht-, ton- und medientechnischen Anlagen sowie die Technikbetreuung bei Veranstaltungen in den städtischen Bürgerhäusern/Bürgerzentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Abschluss eines Rahmenvertrags für Umzüge, Transporte, Entrümpelungen in Obdachlosen-, Geflüchteten-, Asyl- und Aussiedlereinrichtungen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Änderungsantrag der Fraktion Die LInke und der Gruppe Piraten zu 4.3

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

4.4

Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Rahmen eines Neubaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.9

Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.10

Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.2

Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Wohnberechtigungsschein - Reduzierung der Dringlichkeitsstufen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.2

2. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Ergebnis: Kenntnis genommen

43

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Ergebnis: zurückgestellt

45

Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.4

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

49

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Detjen in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.04.2017 zu TOP 4.1 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.4

Beantwortung der Anfrage von SE Frau Maleki Balajou zur Mitteilung TOP 12.11 Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt (1271/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.5

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.6

Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.7

Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III; hier: Beantwortung von mdl. Nachfragen zur Mitteilung 1187/2017 (Beantwortung der Anfrage AN/0279/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.8

Beantwortung einer mdl. Anfrage zur Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 (1142/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.9

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.10

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017), Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 09.03.2017, ergänzende Mitteilung 1198/2017 zur Sitzung am 27.04.2017)

Ergebnis: zurückgestellt

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 09.01.2017 - AN/0029/2017

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Beantwortung einer Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Gewaltschutzkonzept für Kölner Flüchtlingsunterkünfte" - AN/0728/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.06.2017 15:30 Uhr
Ende
22.06.2017 18:40 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18