- Sitzungen
- Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 22. Juni 2017 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (70)
Vortrag der KVB "Sachstand zum Thema E-Scooter"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der SVK 9
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungsbeschluss betr. Vergabe eines Rahmenvertrages über die Wartung und Reparatur der bühnen-, licht-, ton- und medientechnischen Anlagen sowie die Technikbetreuung bei Veranstaltungen in den städtischen Bürgerhäusern/Bürgerzentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines Rahmenvertrags für Umzüge, Transporte, Entrümpelungen in Obdachlosen-, Geflüchteten-, Asyl- und Aussiedlereinrichtungen
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschussempfehlungen an den Rat
Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LInke und der Gruppe Piraten zu 4.3
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Rahmen eines Neubaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnberechtigungsschein - Reduzierung der Dringlichkeitsstufen
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
2. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung zu TOP 11.1.1
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Ergebnis: zurückgestellt
Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Detjen in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.04.2017 zu TOP 4.1 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage von SE Frau Maleki Balajou zur Mitteilung TOP 12.11 Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt (1271/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?"
Ergebnis: zurückgestellt
Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III; hier: Beantwortung von mdl. Nachfragen zur Mitteilung 1187/2017 (Beantwortung der Anfrage AN/0279/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Anfrage zur Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 (1142/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017), Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 09.03.2017, ergänzende Mitteilung 1198/2017 zur Sitzung am 27.04.2017)
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 09.01.2017 - AN/0029/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Gewaltschutzkonzept für Kölner Flüchtlingsunterkünfte" - AN/0728/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 22.06.2017 15:30 Uhr
- Ende
- 22.06.2017 18:40 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18