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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 31. August 2020 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (103)
Top A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen - Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde AN/1090/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP B Durchführung einer Aktuellen Stunde: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Ansiedlung der Fa. Theo Steil, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße Höhe Finkens Garten (Az.: 02-1600-243/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Achzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1325/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof, Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.19
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik. Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung zu Top 7.2.1 - Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades, Anfarge der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 31.08.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage AN/1006/2020 Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende, Anfrage der Fraktion Die Grüne
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung, Anfrage der Freien-Wähler Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Offene Anfragen
Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Anfrage von Herrn Ilg (AN/0276/2016) aus der Sitzung vom 07.03.2016
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1759/2020) aus der Sitzung am 17.12.2018
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0024/2020) aus der Sitzung am 20.01.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Durchgangsverkehr Sinziger Straße und Heidekaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0428/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten; Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0759/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0760/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung 2020?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufwertung Rheinuferweg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg.
Ergebnis: geändert beschlossen
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
UnterBuschweg in Sürth: mehr Sicherheit für Zu-Fuß-Gehende und Rad-Fahrende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbreiterung des Leinpfades in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Boulebahn an der Ecke Georgstraße/Weißer Hauptstraße in Köln Weiß, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Bahnhofstraße in Sürth: mehr Sicherheit für alle und geringere Geschwindigkeiten, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FWK-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung Ausfahrt Unter Buschweg auf Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrskonzept Sürther Feld, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
PFC Belastung - Kölner Süden - Installationen von Filteranlagen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
PFC Belastung - Kölner Süden - Installation von Filteranlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktsplatzes in Sürth 2021, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stärkung des Personalbestandes in der Jugendpflege und des Ordnungsamtes, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und des Herrn Bronisz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinquerung südlich von Köln statt Neu-, und Ausbau von Brücken im Bezirk, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Marktplatz-Modell der Bürgerwerkstatt Rondorf berücksichtigen, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von 2 Planstraßen im Baugbiet "Pastoratsstraße" in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 9.2.2 (Vorlage 0423/2020) - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauuptsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungspl
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Marktplatz-Modell (Quartiersplatz) der Bürgerwerkstatt Rondorf umsetzen.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Bezirksregierung zu AN/0239/2017 aus der Sitzung der BV 2 - Verbesserung der Ausschilderung zum P & R Parkplatz Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status Quo der Zustände und Prioritätenliste zur Restaurierung und Pflege der Baudenkmäler und historischen Einrichtungen im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift des letzten Runden Tisch Radverkehr vom 01.10.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauanträge zur Nachverdichtung auf den Grundstücken Schwalbacher Str.55-57 sowie Umbau und Sanierung des Gebäudes Vorgebirgstr.241 sowie Errichtung einer Tiefgarage mit 33 Stellplätzen.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 31.08.2020 17:05 Uhr
- Ende
- 31.08.2020 21:35 Uhr
- Ort
- Ort: Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula