Aug 31

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 31. August 2020 um 17:05 Uhr

Ort: Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula

Tagesordnung (103)

1

Top A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen - Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde AN/1090/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

TOP B Durchführung einer Aktuellen Stunde: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Ansiedlung der Fa. Theo Steil, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße Höhe Finkens Garten (Az.: 02-1600-243/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Achzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1325/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

PFC Grundwasserverunreinigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof, Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.19

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik. Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Beantwortung zu Top 7.2.1 - Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades, Anfarge der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 31.08.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2.1

Anfrage AN/1006/2020 Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende, Anfrage der Fraktion Die Grüne

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung, Anfrage der Freien-Wähler Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Offene Anfragen

7.3.1

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Anfrage von Herrn Ilg (AN/0276/2016) aus der Sitzung vom 07.03.2016

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1759/2020) aus der Sitzung am 17.12.2018

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0024/2020) aus der Sitzung am 20.01.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6.1

Durchgangsverkehr Sinziger Straße und Heidekaul

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.7

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0428/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9.1

Beantwortung der Anfrage gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.10

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten; Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0759/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11.1

Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.12

Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0760/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12.1

Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung 2020?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.13

Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Aufwertung Rheinuferweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2.1

Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

UnterBuschweg in Sürth: mehr Sicherheit für Zu-Fuß-Gehende und Rad-Fahrende

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Verbreiterung des Leinpfades in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Sanierung der Boulebahn an der Ecke Georgstraße/Weißer Hauptstraße in Köln Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Bahnhofstraße in Sürth: mehr Sicherheit für alle und geringere Geschwindigkeiten, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FWK-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verbesserung Ausfahrt Unter Buschweg auf Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Verkehrskonzept Sürther Feld, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.10

PFC Belastung - Kölner Süden - Installationen von Filteranlagen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10.1

PFC Belastung - Kölner Süden - Installation von Filteranlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.11

Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.12

Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktsplatzes in Sürth 2021, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Stärkung des Personalbestandes in der Jugendpflege und des Ordnungsamtes, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und des Herrn Bronisz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Rheinquerung südlich von Köln statt Neu-, und Ausbau von Brücken im Bezirk, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.3

Marktplatz-Modell der Bürgerwerkstatt Rondorf berücksichtigen, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Benennung von 2 Planstraßen im Baugbiet "Pastoratsstraße" in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Benennung einer Planstraße im Baugebiet "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.1.1

Änderungsantrag zu TOP 9.2.2 (Vorlage 0423/2020) - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.2

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauuptsatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungspl

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.8.1

Marktplatz-Modell (Quartiersplatz) der Bürgerwerkstatt Rondorf umsetzen.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.9

Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.10

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9.2.11

Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.12

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.13

Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Stellungnahme der Bezirksregierung zu AN/0239/2017 aus der Sitzung der BV 2 - Verbesserung der Ausschilderung zum P & R Parkplatz Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Status Quo der Zustände und Prioritätenliste zur Restaurierung und Pflege der Baudenkmäler und historischen Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Niederschrift des letzten Runden Tisch Radverkehr vom 01.10.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Bauanträge zur Nachverdichtung auf den Grundstücken Schwalbacher Str.55-57 sowie Umbau und Sanierung des Gebäudes Vorgebirgstr.241 sowie Errichtung einer Tiefgarage mit 33 Stellplätzen.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
31.08.2020 17:05 Uhr
Ende
31.08.2020 21:35 Uhr
Ort
Ort: Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula