Finanzausschuss
Montag, 04. November 2019 um 13:05 Uhr
Tagesordnung (58)
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Finanzausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Mittelverwendung einmaliger Zuschuss Weltmusikfestival Köln 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Lastenradförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform der Grundsteuer - regelmäßige Berichterstattung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details zur Ausschreibung Bewachungsdienstleistungen für Unterkünfte für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Zuwendungen der im Rat und in den Ausschüssen vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger im Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zuwendungen an die im Rat und in den Ausschüssen vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger im Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs an der Hauptstraße zwischen "In der Adelenhütte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf einer Spiegelkapsel aus Elfenbein, Paris um 1320-1330, für das Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß §13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit §16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“; hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: zurückgestellt
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2019 13:05 Uhr
- Ende
- 04.11.2019 14:05 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)