Jun 17

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 17. Juni 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (62)

1

Resolution der Bezirksvertretung: Das Zentrum für Alte Musik (zamus) und das Studio für elektronische Musik (SEM)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Austausch mit Herrn Beigeordneten Stefan Charles

3

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

4

Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II - Einrichtung Einbahnstraße, hier: Sachstandsbericht 03/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 29.01.2024 (AN/0126/2024) betreffend "Bebauung Erlenweg 33 - 37"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung der Container Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsbelastung Vogelsanger Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) am 13.05.2024 betr. "Verkehrsbelastung Vogelsanger Straße" (AN/0745/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Tiefgaragen auf Akazien-, Erlenweg bis Sandweg

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

32

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Parkplätze in Parkplätze für Menschen mit Behinderung umwandeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Goldammerweg – Köln Vogelsang

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport auf der Prälat Wolker Sportanlage in Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Gravenreuthstraße - weiteres Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Wißmannstraße - weiteres Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Baubeschluss für die provisorische Herstellung des Teichrohrsängerwegs zwischen Kreisverkehr „Am Wassermann“ und Sporthallenzugang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Dritte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Planungsbeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe über die Hugo-Eckener-Straße zur Schulwegsicherung am Schulstandort Fitzmauricestraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

48

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1

Ergebnis: geändert beschlossen

49

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Temporärer Parkplatz auf dem Eckgrundstück Butzweilerstr./Butzweilerhofallee, Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.06.2024 17:00 Uhr
Ende
17.06.2024 21:05 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln