- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 17. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Resolution der Bezirksvertretung: Das Zentrum für Alte Musik (zamus) und das Studio für elektronische Musik (SEM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austausch mit Herrn Beigeordneten Stefan Charles
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II - Einrichtung Einbahnstraße, hier: Sachstandsbericht 03/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 29.01.2024 (AN/0126/2024) betreffend "Bebauung Erlenweg 33 - 37"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung der Container Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsbelastung Vogelsanger Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) am 13.05.2024 betr. "Verkehrsbelastung Vogelsanger Straße" (AN/0745/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Tiefgaragen auf Akazien-, Erlenweg bis Sandweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Parkplätze in Parkplätze für Menschen mit Behinderung umwandeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Goldammerweg – Köln Vogelsang
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport auf der Prälat Wolker Sportanlage in Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gravenreuthstraße - weiteres Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wißmannstraße - weiteres Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die provisorische Herstellung des Teichrohrsängerwegs zwischen Kreisverkehr „Am Wassermann“ und Sporthallenzugang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe über die Hugo-Eckener-Straße zur Schulwegsicherung am Schulstandort Fitzmauricestraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporärer Parkplatz auf dem Eckgrundstück Butzweilerstr./Butzweilerhofallee, Köln-Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 17.06.2024 21:05 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln