Mobilitätsausschuss
Dienstag, 02. Dezember 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (50)
A Bestellung einer Schriftführung und stellv. Schriftführung für den Mobilitätsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B Verpflichtung von Sachkundigen Bürger*innen und Einwohner*innen
Ergebnis: Sache ist erledigt
C Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: vertagt
KVB-Wachstumsszenario prioritär weiterverfolgen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Mülheim, KVB-Fahrplantakt (zur Mitteilung 1590/2025 Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB))
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebungsbeschluss zu Beschluss „Verwendung von Stellplatzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs hier: Mehrkosten für einen Bike Tower an der Haltestelle Weiden-West“ 3784/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
24. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: vertagt
Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: vertagt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Tempo 50 auf der Industriestraße bis 2026 in Niehl und Merkenich im Abschnitt zwischen Niehler Ei und Emdener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.06.2025 „Tempo 50 auf der Industriestraße bis 2026 in Niehl und Merkenich", AN/0819/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reisebuskonzept
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.06.2025 betreffend "Reisebuskonzept", AN/0872/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausbau K6n zwischen Pulheim und Widdersdorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.06.2025 betr. "Sachstand Ausbau K6n zwischen Pulheim und Widdersdorf", (AN/0946/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Franktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr. "Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle", AN/0947/2025
Ergebnis: vertagt
Neue Anfragen
Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Evaluierung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen sowie die Erhebung von Ablösebeiträgen der Stadt Köln (kurz „Stellplatzsatzung“ genannt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Pilotprojekt "Ladebordstein"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnkonzept Bonn 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion vom 30.07.2025 (AN/1088/2025) betr. „Leistungsfähigkeit der Köln Straßen“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schutzstreifen Vorgebirgstraße in Zollstock: Abschluss der Arbeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion für den Hauptausschuss am 29.09.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt" (AN/1248/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Trierer / Pfälzer Straße und Umbau des Rechtsabbiegers Salierring in Neue Weyerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Ladesäulen für E-Reisebusse - Stadt Köln unterstützt Pilotprojekt für nachhaltigen Reisebusverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 15.05.2025 betreffend "Nachfragen zur Beantwortung - Mitteilung zum Flughafen" (AN/0616/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planänderungen der Vorentwurfsplanung Neusser Straße im Abschnitt zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ausstellung von Bewohnerparkausweisen nur bei auf Köln zugelassenen Kraftfahrzeugen erlauben, Az.: 73/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Abpollerungen im Bereich Apostelnstraße/Ehrenstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2025 17:27 Uhr
- Ort
- Ratssaal