Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 09. Dezember 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Vorstellung Herr Cüppers, Leiter der Polizeiinspektion 5
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchfahrtverbot für LKW ab 2,5 t (Az.: 02-1600-90/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen der „Initiative für ein lebenswertes Mülheim“ vom 07.08.2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3203/2019 „Maßnahmen für Mülheim in der Federführung von Dezernat V"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Hinweise auf gefährliche Verkehrssituationen in Köln-Holweide (Az.: 02-1600-229/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Az.: 02-1600-39/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Brennende PKW auf der Rhodiusstraße in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Daten zur Nutzung des KVB-Fahrrads
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des Hochbunkers in der Honschaftsstraße 322a in Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 16.9.2019: Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU 2761/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtische Sozialarbeit in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Buchheimer Ring: Einrichtung von Parkplätzen für die Nutzer des Fußballfeldes in der Merheimer Heide (Ecke Schlagbaumsweg/Buchheimer Ring)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgersteigaustausch Damaschkestraße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des Eckgrundstücks Kranzbinderweg / Kaspar-Düppes-Straße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung anscheinend herrenloser Fahrräder von öffentlichen Plätzen bzw.Fahrradstellplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einer Anfrage gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates: Entfernung anscheinend herrenloser Fahrräder von öffentlichen Plätzen bzw. Fahrradstellplätzen; Anfrage AN/1632/2019 des Ortsverbands Köln Mülheim DIE LINKE
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag: Anwohnerparken in der Urnenstraße; Sitzung vom 29.5.2017 TOP 8.1.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrolle am Stammheimer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbegebiet Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rechtliche Situation bei der Siedlung Egonstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrssituation an der Herlerstraße (auf Höhe der Haltestelle Herler Straße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
zurückgezogen
Instandsetzung Bänke im kleinen Park an der Eulenbergstraße/Mündelstraße/Bergisch Gladbacher
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbringen einer Fahrbahn-Markierung „durchgezogenen Linie“ zur Verdeutlichung des geltenden Überholverbots auf dem Stammheimer Ring (ab Abzweigung Egonstraße) bis Höhe Stammheimer Friedhof in Köln -Stammheim.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Radwegsituation auf der Heidestrasse in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiener Platz gestalten: Ein Platz für alle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wegesanierung um das Zwischenwerk XIa am Herler Ring 176 in Köln Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von drei Planstraßen und einer Platzfläche im Baugebiet Euroforum Nord in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung Spielgeräte für den Spielplatz Kopernikusstraße in Köln-Buchforst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2476/2019, TOP 9.2.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtgrün naturnah
Ergebnis: geändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung über die Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges parallel der Markgrafenstraße auf der Ostseite der Gleise der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Stärkung der Bezirke
Stärkung der Bezirke - Antwortschreiben FDP der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SE Lange im Ausschuss Umwelt und Grün vom 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verhinderung von "Grundstücksresten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum 1. Runden Tisch Radverkehr Mülheim vom 28.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des niedergebrannten Pferdehofes in Thielenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage Bebauungsplan 7053/02 Kurtekottener Straße 1.Änderung in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Bereich der Adam-Stegerwald-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 Schnellweider Straße in Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Kalk, Porz, Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017 / 2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 09.12.2019 00:00 Uhr
- Ort
- VHS-Saal