Jun 08

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 08. Juni 2020 um 15:36 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (24)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Gr-nen und der FDP-Fraktion vom 08.06.2020 betr. „Sachstand Planung von Schulschwimmbädern im Rahmen von Schulbau - Schwimmbadbau in Modulbauweise als möglicher Beschleuniger?“

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

5.1

Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Baubeschluss zur Heizungserneuerung an der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Kalk, Teilstandort Nürnberger Straße 10, 51103 Köln-Höhenberg (Projektnummer 18-21191-032)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk

5.4

Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.5

Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Leerstände im Bezirksrathaus Ehrenfeld und im Gut Leidenhausen - Nachfragen zum Flächenbericht 2019, 0900/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Übertragung der Flächen Brühler Landstraße 1 aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in das allgemeine Liegenschaftsvermögen - Nachfrage von Frau Kirchmeyer aus der Sitzung vom 04.05.2020 zu 0384-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand Februar 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 18. Mai 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Gestattungsvertrag für private Investoren zur Errichtung von Solarstromanlagen auf städtischen Dächern: Verzicht auf Pachtentgelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln - Stand: 15.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Gute Schule 2020"

Details

Beginn
08.06.2020 15:36 Uhr
Ende
08.06.2020 17:01 Uhr
Ort
Lichthof SB