Jun 17

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 17. Juni 2019 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (63)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Illegales Gehwegparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Illegales Gehwegparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie lassen sich stille Flächenreserven für den Wohnungsbau heben?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Beantwortung Anfrage der Fraktion Die Linke - Flächenreserven für den Wohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der CDU-Fraktion: Flächennutzungsplan Kolibriweg, Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage FDP: Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion: ehem. Kita Wilhelm-Löhers-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5.1

Kita- Räume am Wilhelm-Löhers-Platz in Köln-Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld: Sach- und Planungsstand Nördlich Colonius

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld betreffend Sach- und Planungsstand Nördlich Colonius (AN/0794/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradnadeln Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE): Zebrastreifen auf der Herkulesstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Modellprojekt ,,Sport im Sozialraum“, Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.3.1

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 0549/2019 (TOP 8.5), betr.: Modellprojekt „Sport im Sozialraum“

Ergebnis: zurückgestellt

8.3.2

Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Köln-Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und Herrn Schuster (Deine Freunde): Lebendige Quartiere erhalten – Milieuschutzsatzung für das Stadtviertel Ehrenfeld-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.5.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE zu TOP 8.5. „Machbarkeitsstudie Hüttenstraße“

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE): Abstufung der Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der CDU-Fraktion, Verkehrszählung im Bereich Girlitzweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion: Venloer Straße als Einbahnstraße – Versuch macht klug!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.9

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baumscheibe Alpener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: neue Straße nördlich Girlitzweg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11

Antrag der CDU-Fraktion: Einbahnstraßenregelung in der Philippstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Antrag der CDU-Fraktion: Kreisverkehr Vogelsanger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Bezirke besser ausstatten – 1 € pro Ehrenfelder*in

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Bürgerzentrum Ehrenfeld - sozialkulturelles Zentrum e.V. hier: Wahl der Parteienvertreter in den Vorstand des Trägervereins

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier:Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Projekt: Ökologische Wiederherstellung wertgebender Streuobst- Altbestände, L6, L8

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Radverkehr Butzweilerhofallee

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Katholische Grundschule Platenstraße - Nachfrage von Bezirksvertreterin Bossinger zu 1436/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 Stadtbezirk Ehrenfeld- Nachfrage zum Aktionstag "Verschenken von Obstbäumen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.06.2019 17:00 Uhr
Ende
17.06.2019 20:45 Uhr
Ort
Raum 116