- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 17. Juni 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie lassen sich stille Flächenreserven für den Wohnungsbau heben?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage der Fraktion Die Linke - Flächenreserven für den Wohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion: Flächennutzungsplan Kolibriweg, Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage FDP: Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: ehem. Kita Wilhelm-Löhers-Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kita- Räume am Wilhelm-Löhers-Platz in Köln-Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld: Sach- und Planungsstand Nördlich Colonius
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld betreffend Sach- und Planungsstand Nördlich Colonius (AN/0794/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradnadeln Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE): Zebrastreifen auf der Herkulesstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Modellprojekt ,,Sport im Sozialraum“, Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 0549/2019 (TOP 8.5), betr.: Modellprojekt „Sport im Sozialraum“
Ergebnis: zurückgestellt
Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Köln-Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und Herrn Schuster (Deine Freunde): Lebendige Quartiere erhalten – Milieuschutzsatzung für das Stadtviertel Ehrenfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE zu TOP 8.5. „Machbarkeitsstudie Hüttenstraße“
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE): Abstufung der Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, Verkehrszählung im Bereich Girlitzweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Venloer Straße als Einbahnstraße – Versuch macht klug!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baumscheibe Alpener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: neue Straße nördlich Girlitzweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Einbahnstraßenregelung in der Philippstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Kreisverkehr Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Bezirke besser ausstatten – 1 € pro Ehrenfelder*in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgerzentrum Ehrenfeld - sozialkulturelles Zentrum e.V. hier: Wahl der Parteienvertreter in den Vorstand des Trägervereins
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier:Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt: Ökologische Wiederherstellung wertgebender Streuobst- Altbestände, L6, L8
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehr Butzweilerhofallee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Katholische Grundschule Platenstraße - Nachfrage von Bezirksvertreterin Bossinger zu 1436/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 Stadtbezirk Ehrenfeld- Nachfrage zum Aktionstag "Verschenken von Obstbäumen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 17.06.2019 20:45 Uhr
- Ort
- Raum 116