Mai 06

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 06. Mai 2024 um 16:10 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (56)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Beschlussvorlagen

5.1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– Verkehrssituation auf der Hauptstraße in Widdersdorf (AZ 97/23)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Sperrung der am 7.2.2022 frei gegebenen Parkplätze in der Würselener Straße“ (Az.: 02-1600-58-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Änderungsantrag zu TOP 5.1.2

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Mitteilungen

5.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Ladezone und Verkehrssituation auf der Berrenrather Straße, Aktenzeichen 149/23 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparkplätze für Anwohner der Kerpener Straße, Aktenzeichen 213/23 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Vorstellung Nutzungskonzept Uniwiesen Karneval 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Aufstellen einer Bank und Abfalleimer neben dem Bücherschrank am Georg-Büschner-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Barrierefreie Bushaltestellen in Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Reduzierung der Unfallgefahr Dürener Straße-Überquerung Stadtwaldgürtel in Richtung Stadtwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Ertüchtigung der Bus-Linien 149/148

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Aus Verkehrssicherheitsgründen (für Fahrradfahrer) abzusenkende Bordsteinkante zu Beginn der Zufahrt zum P3 am Brauweiler Weg in Köln Junkersdorf.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Prüfung von Nutzungsmöglichkeiten für ein offenbar seit längerem leerstehendes Gebäude in der Lindenburger Allee 15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Antrag auf verkehrsleitende Maßnahmen Decksteiner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Überprüfung der Möglichkeiten, die Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Sülzgürtel/Luxemburger Straße zu verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Prüfantrag:Abschnitte der Bachemer Str. in Köln Lindenthal als Einbahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Stüttgenweges im Teilabschnitt „KVB-Haltestelle Stüttgenhof“ und Bachemer Landstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Baubeschluss für die Umgestaltung des Albertus-Magnus-Platzes (Flächen der Stadt Köln)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: geändert beschlossen

40

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Clarenhofschule, Schulstraße 2, 50859 Köln-Weiden, Schulnr. 184184, zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Mitteilung zu einem Bürgerschreiben - Genehmigungen von Gaststätten, Kneipen, Bars, Kiosken usw. – Lärmprognose

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eckstein aus der Sitzung vom 29. Januar 2024 des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft zur defekten Lüftung und Heizung am Hildegard-von-Bingen Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Sportentwicklungsplanung - Öffnung der Bezirkssportanlage Weiden für den Individualsport

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
06.05.2024 16:10 Uhr
Ende
06.05.2024 17:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal