Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 07. März 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (87)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohnerfrage - Entwicklung der Zahl der Hunde in den Stadtteilen Altstadt/Nord und Neustadt/Nord sowie Hundefreilaufflächen
Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 1 am 07.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltungen von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof, Änderungsantrag aus dem VA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Straßenkarneval 2024 – Durchführung einer dezentralen Veranstaltung – Entscheidung und Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Wasserspielangebot Spielplatz Buschgasse in Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 3.13 (Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss 0200/2024), Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA zu 0200/2023 Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 5.1.1 (Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD AN/1311/2020), gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke, FDP und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft, Antrag Klima-Gut aus dem VA
Ergebnis: Sache ist erledigt
ÄA zu AN/0035/2024 "Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft", Antrag Klima-Gut aus dem VA, Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltmittel für Bürgervereine, Kultur sowie Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkraumbewirtschaftung Deutz-Kalker Straße, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
eScooter Angebote im gesamten Innenstadtbereich auf stationsbasiertes Modell umstellen, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Umstellung des eScooter-Angebots in der Innenstadt, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken an Kreuzungen / Schulwegen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/0269/2024 („Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit, gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei“), gem. Antrag CDU und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Schutz des Kinderspielplatzes und Erhalt der Bäume sowie Baustelleneinrichtung Am Salzmagazin, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB Sicherheitskräfte a U-Bahn Haltestellen gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Motorrad und Motorroller-Parken im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrsversuche in Köln / Überprüfung des Eifelwalls, Aktenzeichen 150/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsverkehr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung Verkehrsversuch Deutzer Freiheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum aktuellen Sachstand und Informationen zum Auswahlverfahren der Deutzer Kirmes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW zum Brüsseler Platz - Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung der Sitzbänke am Norbert-Burger-Platz (Hohenzollernbrücke), Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungslandschaft Altstadt/Nord, Sachstand Stand 23. Januar 2024 - Fertigstellungsfortschritt und voraussichtliche Gesamtfertigstellung Baufeld A Hansa-Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlegung Ladezone, Parkverbot durch Poller, Aktenzeichen 51/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Neugestaltung Lütticher Straße, Aktenzeichen 12/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umgestaltung der Verkehrsführung am Kölner Neumarkt, Aktenzeichen 78/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
231. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: 3. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bänke Dagobertstraße - Im Krahnenhof, Aktenzeichen: 167/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Vierter Sachstands-, Erfahrungsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans (3276/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/0325/2023 der Grünen in der Aktuellen Stunde am 09.03.2023 zu den Restriktionen für das Volksfest in Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung und abschließende Information zum Auswahlverfahren der Deutzer Volksfeste (Frühlings- und Herbstvolksfest) 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2024 19:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal