Rat
Dienstag, 14. November 2017 um 15:40 Uhr
Tagesordnung (118)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Zukunft des Ebertplatzes jetzt gestalten
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
"Erinnerungsorte Kinderheime Köln-Sülz"; Schenkungsannahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung laotischer Textilien an das Rautenstrauch-Joest-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Projekt "Radeln ohne Alter"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum TOP 3.1.1 „Projekt ‘Radeln ohne Alter’“ (AN/1579/2017), Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 14.11.2017
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung im Verbund mit erneuerbaren Energien
Ergebnis: Sache ist erledigt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung (AN/1004/2017)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: Sache ist erledigt
3.1.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz von Sprachmittlern in den städtischen Krankenhäusern prüfen
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 3.1.3: „Einsatz von Sprachmittlern in den städtischen Kliniken prüfen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Streichung finanzieller Zuwendungen bei Personen mit nicht feststellbarer Herkunft
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu Top 3.1.5 "Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Chancen für Zündorf-Süd endlich nutzen!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.1.6 Chancen für Zündorf Süd endlich nutzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.1.6 Chancen für Zündorf Süd endlich nutzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung der Möglichkeit von Stadtverweisen in die Stadtordnung bei Missachtung von erteilten Platzverweisen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD zu 'Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration'
Ergebnis: Kenntnis genommen
COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Erreicht die Stadt Köln Ihre Klimaschutzziele ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lehrerinnen mit Kopftuch an Kölner Schulen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lehrerinnen mit Kopftuch an Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen
Ergebnis: zurückgestellt
Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für das Wallraf- Richartz- Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 für die Bühnen Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.( 2018 - 2020)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmangement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.4, Beschlussvorlage Verlängerung Auszugsmanagement, Vorlagennummer 2338/2017
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Assoziierte Mitgliedschaft im InsurLab Germany e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung eines Mitglieds der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 - 31.12.2013 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 - 31.12.2014 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlepprahmenvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2018-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 10.24: Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge, 2629/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Wirtschaftsplan 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Domumgebung; 2. Bauabschnitt
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Wahlen
KölnKongress GmbH - Entsendung eines Aufsichtratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Soparkasse KölnBonn durch den Rat entsandten Vertreter
Ergebnis: zurückgestellt
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachwahl Wirtschaftsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Finanzausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ausschussumbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Bauausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Umwelt und Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stiftungsrat RheinEnergie-Stiftung Jugend, Beruf und Wissenschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachwahl Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung von Aufsichtsräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Integrationsrates; Bestätigung von Ausschussmitgliedschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 14.11.2017 15:40 Uhr
- Ende
- 14.11.2017 20:12 Uhr
- Ort
- Ratssaal