Mai 04

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 04. Mai 2026 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

Besuch Dezernent Andree Haack

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Sielsdorfer Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/0377/2026 der CDU-Fraktion bezüglich der Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Lohrbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage Sachstand der Sozialhäuser in der Geisbergstraße 47a-53c

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.2

Anfrage Turnhallen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.3

Geschwindigkeitsanzeiger im Stadtraum

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Erweiterung Vorhaben bezogener Bebauungsplan „Stüttgenweg in Köln Lindenthal" (Vorlage 0818/2023)

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Ergänzungsantrag zu 8.1.1 FDP/Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

1. Änderung des Bebauungsplan 5946/02-01 in Köln Widdersdorf "öffentlich zugängliche Golfanlage"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Ersetzungsantrag 8.1.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Ersetzungsantrag 8.1.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Fahrrad-Grünpfeil auf der Luxemburger Str./Eifelwall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Unrechtmäßige Abstellung von E-Scootern

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.7

Fußgängerüberwege an der Geibelstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Überprüfung der Fußgängerampeln auf der Luxemburger Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Verbesserung der Fahrbahnoberfläche auf der Lotharstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Baubeschluss für die Sanierung des Carl-von-Linné-Wegs im Abschnitt Belvederestraße bis Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Stadtverschönerungsmittel Lindenthal 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.63450/03 Arbeitstitel: Maarweg/Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Ergänzungsantrag 1 Anschluss Stolberger Straße Bedarfsampel und sicherer Radweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

43

Ergänzungsantrag 2 Baubeschluss Neubau Anschluss Militärring an die Stolberger Straße , hier Aachender Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

44

Ergänzungsantrag 3 Eingriff in die Böschung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

45

Ergänzungsantrag 4 Aachener Straße Südseite

Ergebnis: endgültig abgelehnt

46

Ergänzungsantrag 5 Stellplätze im Bereich der Einmündung Stolberger Straße in den Kreisverkehr

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.5

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Mitteilung zum Antrag AN/1324/2025, einen Weg nach Hans Kelsen zu benennen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Gymnasiale Nutzung des Standorts Lotharstr. 14-18, 50937 Köln Lindenthal, hier: Bedarfslage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line" - Aufgabenstellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
04.05.2026 16:00 Uhr
Ende
04.05.2026 18:40 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal