Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 17. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (46)
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Bericht über den Besuch einer Kölner Bildungsdelegation in Peking und Shanghai im Mai 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
KIVEK: Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe BUNT aus der Sitzung AVR 18.6.2018 (TOP 6.6)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalrisikomanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Angriffe und Gewalt gegen Polizisten, Rettungskräfte und Klinikpersonal" zur Sitzung am 18.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum an der Luxemburger Str. 93" zur Sitzung am 18.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Welche neuen Entwicklungen gibt es bei der Überprüfung von waffenrechtlichen Erlaubnissen und der Reichsbürger*innen-Bewegung in Köln?" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfrage der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verhalten des Ordnungsdienstes am Tag des offenen Denkmals" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Reichsbürger in Köln" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Fachkräftemangel in der Verwaltung" zur Sitzung am 17.09.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Veranstaltung "STRASSENLAND" am 23.06.2019 auf der Nord-Süd-Fahrt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Umweltbildungskonzept der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ablösung des AVA-Programmsystems Arriba
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für den Abruf von externen Dienstleistungen für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten /Verwaltungsreformprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Details
- Beginn
- 17.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2018 18:20 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)