Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 03. Mai 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (84)
Einwohnerfragestunde
Fahrradständer Alte Wipperfürther Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Heidesiedlung Dellbrück (Az.: 02-1600-184/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Rosenmaarschule (Az.: 02-1600-179/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Schenkung eines Containers durch die ID Cologne zur Nutzung als Bürgerkontaktstelle im Rahmen einer Optimierung des „Genovevahofs“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0485/2021 der Fraktionen CDU, FDP und SPD zum Thema Zukunft des städtischen Hölderlin-Gymnasiums in Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtung in der Von-Quadt-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des Dünnwalder Schützenplatzes als P+R-Anlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Verwaltung verweigert Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung mindergenutzter Flächen für bezahlbaren Wohnraum
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Regionalverkehr-Plan, Straßenbahn nach Stammheim und Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortsverbindung " Reichenbach - Straße " / Radverkehr-Netz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Höhenfelder See, Naturschutzgebiet und Nah- Erholungs- Ort
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Einzelmandatsträgers Ralph Hengstenberg (AfD) aus der Bezirksvertretung Mülheim betreffend „Höhenfelder See, Naturschutzgebiet und Nah- Erholungs- Ort“ AN/0826/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Maßnahme Bensberger Marktweg (Beschluss BV 9 vom 09.12.2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Toilettensituation am Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gartenlabor Schlagbaumsweg Köln- Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radikale Schnittmaßnahmen von Baum- und Strauchwerk im Bereich Bergischer Ring zwischen Danzierstraße und Bachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radikaler Rückschnitt von Baum- und Strauchwerk am Stammheimer Ufer zwischen Raumanns Kaul und Krahnenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Graffitikrieg Ultras Köln : Ultras Leverkusen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Gefahrenpunkt: Kreuzung Stammheimer Ring/ Düsseldorfer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
„Mem Müllemer Böötche fahre mer su jän“ – Reparatur des KD-Anlegers endlich umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Zubringer anbringen eines grünen Pfeils am Clevischen Ring
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sicherheit am Spielplatz Peter-Warnecke-Weg in Köln Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülleimer für die Genovevastraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Turnhalle an der Grundschule KGS Horststraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterflurcontainer für den "Platz an der Herler Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reduzierung der Geschwindigkeit im Bereich Diepeschrather Str./ Waltherstr./ Kalkweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung und Erweiterung des Skaterbereiches im Bereich der Grünfläche am Kuhzällerweg in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit im Bereich der Bahnunterführung Sonderburger Straße in Köln-Mülheim gewährleisten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderung der Geschwindigkeitsvorgabe im Bereich Dünnwalder Kommunalweg / Überquerung der Autobahn A3 auf 50 bzw. 30 km /h
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geeignete Maßnahmen zur Entschärfung des Gefahrenbereiches im Bereich der Unterführung „S- Bahn- Haltestelle Köln-Stammheim“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Für mehr Engagement der Stadt Köln beim Schutz der Straßenbäume und für Baumpflanzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerüberweg über die Mielenforster Straße zwischen den Einmündungen Strundener Straße und Hatzfeldstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das neue Schulgebäude des Hölderlingymnasiums in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Vischerringstraße (2 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betreff: 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit §4a Abs.3 BauGB zur 216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Mülheim Süd und Hafen in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB zur 208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim,
Ergebnis: Kenntnis genommen
verschoben nach 9.2.10
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozial-raum „Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung des Spielplatzes Jasminweg/Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/0483/2021, betr. Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, AN/0491/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 03.05.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 03.05.2021 17:31 Uhr
- Ort
- E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln