Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 09. Mai 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
A Bericht aus dem Sozialraum Höhenberg/Vingst durch die Sozialraumkoordinatoren
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 14.03.2019 betr. Nachfrage zu offenen Punkten zum ersten Werkstattgespräch Hallen Kalk am 18.02.2019
Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertigstekllungskosten zur Inbetriebnahme der Hubschrauberbasisstation auf dem Kalkberg
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gestaltung Spielplatz Hopfenstraße in Köln-Merheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Eingabe nach § 24 GO: Parkplatz Höhenbergbad
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Sportplatzsicherung und weitere Rahmenplanung zur Entwicklung des Stadt-teils Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Sportplatzsicherung und weitere Rahmenplanung zur Entwicklung des Stadtteils Rath/Heumar (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 25.04.2019 -AN/0534/2019)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sicherung des Marienstandbilds an der Wikingerstraße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtische Linde vor Rösrather Str. 749
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss TSV 07 Köln-Merheim e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Defekte Fahrtreppe in der Stadtbahnhaltestelle Kalk Kapelle
Aufstellung von Schulpavillons im Zusammenhang mit dem Umzug der Katholischen Grundschule Kapitelstraße in die Vietorstraße - zu 4152/2018 (TOP 8.2.3 der Sitzung vom 21.03.2019)
Neue Anfragen
Europawahlkampfauftakt der AfD am 07.04.2019 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Europawahlkampfauftakt der AfD am 07.04.2019 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Spielplatzes an der Geraer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatz Gremberger Straße/Roddergasse in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schrottplätze in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hallen Kalk im Stadtteil Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit einer Zweifachsporthalle am Grundschulstandort Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk - zu 0276/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
MHD-Gelände, Teilaufhebung in Köln-Kalk;Offenlage des Bebauungsplanes (VEP) Nummer 70451/03, Teilaufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 74455/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtung auf dem Heinrich-Schäfer-Weg in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zurückgewiesene Bürgereingabe - Rather See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung auf dem Heinrich-Schäfer-Weg in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Käthe-Schlechter-Straße in Köln-Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.05.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 09.05.2019 18:30 Uhr
- Ort
- Raum 901