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Verkehrsausschuss
Dienstag, 23. Mai 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (60)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu AN/0027/2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 auf B9 in Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Faire Preise für öffentliches Parken in Köln: Soziale Aspekte und Klimaschutz miteinbeziehen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Erforderliche Nachbesserungen in der Trankgasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 1.4, Erforderliche Nachbesserungen in der Trankgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zufahrtsregelungen für Reisebusse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanänderung im Kölner Westen und Norden - Umsetzung von Hpl.-Begleitbeschlüssen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgbirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 2.2 "Umgestaltung der Vorgebirgstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 3.2, Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300
Ergebnis: zurückgestellt
Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3)
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse
Ergebnis: zurückgestellt
Blindenleitlinien in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende
Ergebnis: zurückgestellt
Gefährliches Überholen von Radfahrenden
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Haftet der Anti-Haft-Lack?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umbau am Bahnhof-Süd
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bestehende Buslinienplanung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2023 (AN/0668/2023) betreffend "Natürliche Gleiskörper - womit spritzt die KVB?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie
Ergebnis: zurückgestellt
Kalker Hauptstraße - Fachgespräch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zentrale Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße und Wegeverbindung mit Anschluss an die Elbeallee in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Petition Fehlende Ampelschaltzeiten am Gymnasium Aachener Straße, Müngersdorf
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.05.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 23.05.2023 18:23 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)