Mai 23

Verkehrsausschuss

Dienstag, 23. Mai 2023 um 16:05 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (60)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Änderungsantrag zu AN/0027/2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.2

Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.3

Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten

Ergebnis: geändert beschlossen

1.2.1

Tempo 30 auf B9 in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Faire Preise für öffentliches Parken in Köln: Soziale Aspekte und Klimaschutz miteinbeziehen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1.4

Erforderliche Nachbesserungen in der Trankgasse

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4.1

Änderungsantrag zu Top 1.4, Erforderliche Nachbesserungen in der Trankgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Zufahrtsregelungen für Reisebusse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Fahrplanänderung im Kölner Westen und Norden - Umsetzung von Hpl.-Begleitbeschlüssen

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgbirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Änderungsantrag zu TOP 2.2 "Umgestaltung der Vorgebirgstraße"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag zu Top 3.2, Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.5

Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.6

Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.4

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.6

Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.7

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Blindenleitlinien in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Gefährliches Überholen von Radfahrenden

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Haftet der Anti-Haft-Lack?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Umbau am Bahnhof-Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 19.04.2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Bestehende Buslinienplanung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2023 (AN/0668/2023) betreffend "Natürliche Gleiskörper - womit spritzt die KVB?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Kalker Hauptstraße - Fachgespräch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Zentrale Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße und Wegeverbindung mit Anschluss an die Elbeallee in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Petition Fehlende Ampelschaltzeiten am Gymnasium Aachener Straße, Müngersdorf

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
23.05.2023 16:05 Uhr
Ende
23.05.2023 18:23 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)