Jun 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. Juni 2018 um 15:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (80)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Bunt Anfrage nach § 4 vom 14.05.2018, AN/0751/2018, hier: 3D-Bebauungspläne in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Nah- und Fernwärme in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.05.2018 betreffend "Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung, Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.04.2018, hier: Hallen Kalk – Werkstattverfahren für die Katz? AN/0655/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2018 betreffend "Bebauungsplanaufstellung für Lövenich"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.2

Entwicklung von Grundstücken des Bundes

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.3

Neue Gebietskategorie ‚Urbane Gebiete‘

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anträge

3.1

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!"

Ergebnis: Sache ist erledigt

16

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2018 (AN/0779/2018) betr. "Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018" Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemü

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

AAntrag der Fraktion Die Linke betreffend "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

18

Änderungsantrag zu StEA TOP 3.2, "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3.3

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauliche Neuordnung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachthof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Änderungsantrag zu StEA TOP 3.3, "Städtebauliche Neuordnung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachthof"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

4.1.1

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

24

Wo bleibt der Rahmenplanungsbeirat für die Parkstadt-Süd?

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk; Festlegung Schulstandort/Fortführung d. städteb. Planung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Verfahrensablauf und erweiterter Planungsbeschluss über den Pflasterverband der Neugestaltung Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

31

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

33

Änderungsantrag zu Top 6.1 Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

Deutzer Hafen; Einleitungsbeschluss; 227. Änderung (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Änderungsantrag zu TOP 10.2 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.3

1. Aufstellung eines Bebauungsplanes AT: Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd; 2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66437/04 AT: 1. Änderung Trierer Straße in Köln-Ne

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Nördlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

Glashüttenstraße in Köln-Porz; 74399/04; Ergänzte Beschlussvorlage zu Session-Nr. 3552-2015

Ergebnis: zurückgestellt

10.7

Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg; 75409/05; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach; 76390/02; 2. Änderung; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Gewerbegebiets Porz-Eil

Ergebnis: geändert beschlossen

16.3

Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Grundstücks "An der Mühle/ Ecke Lülsdorfer Str." in Porz-Langel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.4

Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Dielektra-Geländes in Porz-Mitte

Ergebnis: zurückgestellt

16.5

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Mitteilungen

17.1

Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.1.1

Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Struwe aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2018 betr. Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen; 64494/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 74393/04; Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße in Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8
17.9

Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

17.12

Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Finkenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14
17.15

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Mündliche Mitteilung der Verwaltung betreffend ""Rondorf Nordwest

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.06.2018 15:07 Uhr
Ende
28.06.2018 19:30 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)