Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 10. Oktober 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer Einwohneranfrage der Bürgerverein Kalk e.V. zu den Baumfällungen Christian-Sünner-Straße vom 02.07.2024 und 26.08.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
"Netzwerkelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreff: "Verbesserung der Verkehrssituation am Fockerweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: nach § 3 Durchwegung Vietorstrasse offen lassen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu "Antrag AN/1084/2024 in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion: "Für einen Haltepunkt an der Eiler Str – S15 in Rath/Heumar halten lassen!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Weg mit dem Müll - "Dump Ground"-Container einrichten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark"
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark"
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung der Dachfläche des Kinderhauses im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Familiendienst LR gUG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 2208/2024: "Kulturhallen bewahren - Gegen Verfall und Abriss"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verfahrensleitender Beschluss zur städtebaulichen Entwicklung, Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Nutzungsprogramm und Leitlinien Qualifizierungsverfahren)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Müller (CDU-Fraktion) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung von Geflüchteten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 (AN/1131/2024) betreffend Baumfällungen Christian-Sünner-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Topp-Burghardt in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 19.05.2022 TOP 9.3.1 "Bürgersteig Ecke Olpener Str./ Am Schildchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 (AN/0025/2024) betreffend "Entwicklung der Grünflächen im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 18.11.2021 (AN/2456/2021) betreffend "Wendemöglichkeit an der Merheimer Heide"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Kalk vom 26.08.2021 (AN/1772/2021) betreffend „Baumersatzpflanzungen„ im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.05.2021 (AN/1098/2021) betreffend Baumbestand im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 (AN/0087/2024) betreffend "Optimale Nutzung der Flächen im Kalker Stadtgarten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Bezirksvertreter Fischer aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 betreffend Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 05.09.2024 (AN/1124/2024) "Klimaveedel und Fernwärme"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 24.08.2023 (AN/1424/2023): " Weiterentwicklung des Fernwärmenetzes im Stadtbezirk Kalk / Kommunale Wärmeplanung Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2024: "Räumliche Perspektiven in der Usinger Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2024: "Barrierefreiheit auf Kalker Gehwegen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2024:: "Sachstand bzgl. Immobilie Kalker Hauptstraße 86"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/02 Arbeitstitel "Olpener Straße 248-252 in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.10.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 10.10.2024 19:06 Uhr
- Ort
- Raum 901