Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 26. April 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkverbot und Kontrolle auf der Escher Straße (Az.: 02-1600-08/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Das neue Carsharing Gesetz - in Kraft getreten am 1. September 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefahr im Verzug auf Schulweg in Niehl hier: Mündliche Nachfrage von Herrn Steinbach (SPD-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 01.02.2018, TOP 10.2.5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0147/2018 - Gaukler im Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altbaumburgweg Parksituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilhelm-Sollmann-Straße/Johannes-Rings-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserqualität im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fälle von Zweckentfremdung nach der Wohnraumschutzsatzung seit 2014
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mangel an betreutem bzw. ambulant betreutem Wohnen in Köln-Bilderstöckchen für Senioren die "nur" alt sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Container Slabystraße auf Grünfläche neben KVB-Gelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellmöglichkeiten für Ford-Leihfahrräder im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abstandsregelung für Spielhallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abstandsregelung für Spielhallen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0541/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der App für KVB-Fahrräder und Maßnahmen gegen das Abstellen der Fahrräder an für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Orten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Messwerte der Feinstoffbelastungen am Niederländer Ufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherrichten der Gehwege im Bereich der Gocher Straße in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherrichten des Wasserspielplatzes Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg auf der Sebastianstraße in Höhe der Endhaltestelle der Linie 16
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer auf Fuß- und Radweg an der Longericher Straße in Köln Bilderstöckchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung aufsuchender Verbraucherarbeit im Stadtteil Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortsuche Freiwillige Feuerwehr Löschgruppe Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Plakatstellen An der Schanz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Plakatstellen An der Schanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Hundefreifläche im Stadtteil Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Hundefreifläche im Stadtteil Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abfallbehälter für Parks im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Rattenbekämpfung im Stadtbezirk Nippes wieder intensivieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grill Scouts für die Parks im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: geändert beschlossen
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen; 66470/06; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplätze am Friedhof in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen von Hundekotbeutelspender im Ebernburgweg Köln Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haltestelle Lohsestraße - Planungen für den Einbau von Aufzügen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung provisorischer Beleuchtungsanlagen auf der Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung einiger Vorschläge aus der 4. Zukunftskonferenz Bilderstöckchen - Gemeinsamer Antrag SPD, Grüne, CDU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.04.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 26.04.2018 18:45 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal