Mär 13

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 13. März 2023 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (59)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem § 24 GO -"Lärmschutz Peter-von-Fliesteden-Str."; Aktenzeichen 194/22 S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1
7.2.2

Wild abgelegter (Sperr-)Müll im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3
7.2.4

Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Aachener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Kriterien für barrierefreie Bushaltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Baulicher Zustand Alter Militärring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Fahrradstellplätze Elisabeth-von Thüringen-Gym. und Schiller-Gym.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Turnhallen Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schiller-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Photovoltaik auf der neuen Halle des Jugendzentrums „Alte Schule" in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Projektliste für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Aufstellung eines Schaukasten auf dem Denkmalplatz an der Ecke Hauptstraße/Zum Neuen Kreuz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Fahrradparken auf dem Sülzgürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Leitfaden für die Anmietung durch Rechtsextreme

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.10

Zeitnahes Fortsetzen der Arbeiten durch die Rheinenergie in der Belvederestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Interimsschulstandort für die LVR-Anna-Freud-Schule

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.12

Genehmigung von Außengastronomie an der Dürener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Freies Parken für das Handwerk, den Apotheken- und Pflegedienst

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.14

Erhaltungssatzung Müngersdorf Beteiligung Bezirksvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Namensgebung des Städtischen Gymnasiums Aachener Straße 774-750, 50933 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Friedrich-Engels-Straße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Aufhebung des gebundenen Ganztags an der auslaufend schließenden Ernst-Simons-Realschule, Alter Militärring 96, 50933 Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Dauerhafte Sperrung der Spielfläche auf dem Auerbachplatz für Fahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Mitteilung der Verwaltung zur Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Durchführung einer europaweiten Markterkundung zur Realisierung eines Frischezentrums, Verlängerung der Rückmeldefrist

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.10

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.11

Benennung eines Weges nach Helmut Lüssem in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.12

Freies Parken für das Handwerk, den Apotheken- und Pflegedienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
13.03.2023 16:00 Uhr
Ende
13.03.2023 16:43 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal