Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 20. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Vereidigung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Vorstellung von Herrn POR Mielke als neuen Leiter der Polizeiinspektion NW
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde auf Antrag von NiehlAktiv
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Altbaumburgweg/Scharfeneckweg/Trifelsstraße/ Kropsburgweg (Az.: 02-1600-47/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsbehinderungen Merheimer Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-65/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Aufteilung der Fußgänger- und Fahrrad-Rennstrecke am Niederländer Ufer (Az.: 02-1600-182/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ordnungspolitik in Bezug auf das Anwohnerparken (Az.: 02-1600-26/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennlinie beidseitiger Radweg Unterführung Geldernstraße/Parkgürtel (Az.: 02-1600-38/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gemäß § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zum Thema "Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen" von Frau Bastian (FDP) - Sessionanfrage 0864/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle im regulären Verkehrsbetrieb der Straßenbahnlinien 16 und 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0568/2018; Wiederherrichten des Wasserspielplatzes Nippeser Tälchen, 1535/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0778/2018 Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze im Bereich Nippes: 1824/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraum an der Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Spielplatz Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tausch Altonaer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfälle Wilhelm-Sollmann-Straße/Herforder Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anzahl der Ford-Leihfahrräder im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplätze Brehmstraße und Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfügbarkeit von Grundstücken für den Schulbau im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulessen im Bezirk Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Absperrungen Gustav-Nachtigal-Straße/Toni-Steingass-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von E Bike-Ladestationen im Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kahnstation Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendeinrichtung für Weidenpesch und Kontrollen des Ordnungsdienstes
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkplätze Niehler Damm
Ergebnis: geändert beschlossen
Halteverbotsschilder Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mehrkosten TBA Merheimer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rechtskraft für die Umbenennung des Teilstücks Frankenthaler Straße in Schiefersburger Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Geestemünder Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung der Klassifizierung der K1 Niehler Damm und Teil der Bremerhavener Straße in Köln-Niehl/Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sport in Metropolen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung 5 (Nippes) vom 30.05.2018 betreffend Areal Etzelstraße/Auf dem Ginsterberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Überweg zur Haltestelle Slabystraße Richtung Innenstadt - Antrag des Bezirksvertreters Happe (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017 (AN/1539/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Hundefreifläche im Stadtteil Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Gellertstraße 37 (Az.: 02-1600-137/17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertigstellung der Sportanlage Friedrich-Karl-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation in der Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 20.09.2018 19:45 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal