Mai 20

Rat

Mittwoch, 20. Mai 2026 um 16:15 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Baumverpflanzungen am Schulzentrum Wolbeck vermeiden - die geltende Baumschutzsatzung beachten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

8

Anregungen des Jugendrates

9

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung

10

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

11

Beanstandung des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 25.03.2026 zur Vorlage V/0197/2026/1 über die Haushaltssatzung 2026/2027 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1
14

Gleichstellungsplan 2026 - 2029

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Intensivierung der Zusammenarbeit kommunaler IT-Dienstleister im Münsterland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Wirtschaftsplan 2026 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2024 (Beteiligungsbericht 2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Stadtwerke Münster GmbH: Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung zum 01.07.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2025 - 2035: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2024/2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Bauleitplanung

25.1

Stadtbezirk Münster-West

25.1.1

133. FNP-Änderung - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1.2

Bebauungsplan Nr. 648 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1.3

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2

Stadtbezirk Münster-Nord

25.2.1

129. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - VBP Nr. 653 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.3

Stadtbezirk Münster-Südost

25.3.1

142. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplans Nr. 657 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

26.1

Einführung eines zentralen Fördermittelmanagements und Stärkung der strategischen Fördermittelakquise

Ergebnis: verwiesen

26.2

Vorfahrt für die Pflege: Busspuren für Pflegekräfte freigeben!

Ergebnis: verwiesen

26.3

Konsequent gegen Diskriminierung - Eine Antidiskriminierungsstelle für Münster

Ergebnis: verwiesen

26.4

Wärmedämmung an Gehwegen bürgerfreundlich ermöglichen

Ergebnis: verwiesen

26.5

Unfallhäufungslinie Hammer Straße kurzfristig sicherer gestalten

Ergebnis: verwiesen

27

Festsetzung der Anzahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen des Rates und Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1

Festsetzung der Anzahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen des Rates und Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates

28

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

29

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
20.05.2026 16:15 Uhr
Ende
20.05.2026 00:00 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage