Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 16. März 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (92)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe § 24 GO NRW - Verbesserung der Abfallentsorgung und Aufenthaltsqualität im Bereich Zwickauer Straße / Karl-Droll-Weg in Köln-Holweide, Aktenzeichen 186/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 25.08.2024 betr. "Holweide - Sanierung des Wohnungsbestandes der Wohngenossenschaft Köln-Sülz eG", AN/1115/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
BMX-Nutzungsmöglichkeiten, Beantwortung der Anfrage AN/0018/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutz bei Skateanlagen, Anfrage AN/0960/2023 vom 12.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des „Schuleschwänzens“ in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/1199/2025 betreffend Sachstände zu verwaisten Wohnbauprojekten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sachstand zu extremistischen und menschenfeindlichen Strukturen/Bestrebungen in Köln und im Stadtbezirk Mülheim" (AN/0186/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/1315/2024 - Zukunft der ungenutzten LEG-Grundstücke in Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.01.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1417/2025 Nutzungsmöglichkeiten des sogenannten "Herler Plätzchens" in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 12.05.2025 (AN/0511/2025) betreffend Überprüfung der Standsicherheit von Industriebauten in Mülheim-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Details zum barrierefreien Ausbau der S-Bahn-Haltestellen Dellbrück & Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linie 18 wieder bis Thielenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilde Abbiegemanöver durch abgesenkten Bordstein an der Kreuzung Buschfeldstraße / Ecke Bergisch-Gladbacher-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marode Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behinderung energetische Sanierungen durch die Erhaltugssatzung für Mülheim.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das lange Warten auf die Aufwertung von ummauerten Grünbeeten und Aufstellung von Sitzbänken und Mülleimern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wann endlich tut sich etwas in Sachen „Nutzung des Ulrich-Haberland- Hauses durch die Stadtentwässerungsbetriebe“?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Graffitikunst im Bezirk Köln-Mülheim ausweiten.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überblick über Anträge auf verkehrslärmreduzierende Maßnahmen.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutz in Köln-Mülheim – Aktueller Stand.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung Verkehrsführung Einmündung Autobahnzubringer A3 auf B8 in Köln Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag zur Anpassung einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage oder Entfernung vor dem Haupttor des Zollkriminalamtes in Dellbrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag – Abfallbehälter auch in Bussen und Bahnen der KVB zur Verfügung stellen
Ergebnis: vertagt
Sicherheit für Fußgänger*innen und Fahrradfahrende am Rendsburger Platz im Bereich der Trude-Herr- Gesamtschule erhöhen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen und Fahrradfahrenden im Bereich der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit
Ergebnis: geändert beschlossen
Überprüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur kurzfristigen Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen und Fahrradfahrenden im Bereich der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit in der Seidenstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Der Gehweg am Zeisbuschweg – jetzt einfach machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Toilettenanlage auf dem Marktplatz in Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zusätzliche Errichtung einer Lichtsignalanlage für Fußgänger und Radfahrer
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gleis O am Bahnhof Mülheim für den Halt des RRX
Ergebnis: geändert beschlossen
Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim
Ergebnis: vertagt
Prüfung und Neuordnung der Nutzung der Freifläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88
Ergebnis: vertagt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung eines Teilstücks der Pützlachstraße in Köln-Mülheim (Gemarkung Stammheim-Flittard, Flur 44, Flurstück 1536)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung des Bensberger Marktwegs zwischen Mielenforster Str. und In der Hardt sowie ein Teilstück der Hardthofstr. zwischen Bensberger Marktweg und Hardthofstr. 80.
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung des Lippeweges zwischen Hausnummer 41-83
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2026; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den Rückbau der Straßenbrücke "Am Flachsrosterweg"
Ergebnis: vertagt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel "Moorslede" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu dem Bürgerschreiben "Fußgängerübergang Birkenweg, 51061 Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neudefinition des Straßenverlaufs der Max-Pester-Straße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Zeisbuschweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 20. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 03.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinderschutzentwicklungsplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Stadtbezirk Köln-Mülheim – Situation der Betroffenen verbessern und Lehren für den nächsten Winter ziehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 16.03.2026 18:35 Uhr
- Ort
- VHS-Saal