Sep 05

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 05. September 2023 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen

Ergebnis: zurückgestellt

Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen

AN/1188/2023 · Die Linke. Antrag nach § 3

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

2386/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

5.2

Kostenentwicklung bei Bauprojekten (ersetzt die von der Verwaltung zurückgezogene Vorlage 3631/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt …

2636/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6

Mitteilungen

6.1

Rechtsgutachten zur Besetzung der Prüfer*innen des RPA - Antwort der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rechtsgutachten zur Besetzung der Prüfer*innen des RPA - Antwort der Bezirksreg…

1976/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.2

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Rechnungsprüfungsausschuss 13.06.2023, TOP 6.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

2249/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.3

Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung Rechnungsprüfungsausschuss 06.12.2022, TOP 6.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung

2519/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.4

Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältniss…

2586/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.5

Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen Rechnungsprüfungsausschuss 21.03.2023, TOP 14.2

Ergebnis: zurückgestellt

Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen

2622/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.6

Sachstandsbericht zum "Prüfbericht Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen"

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstandsbericht zum "Prüfbericht Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozus…

2849/2023 · Mitteilung Ausschuss

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Stahlbauer MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln

8.2

Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2023

1930/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2023

2361/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2023

2766/2023 · Mitteilung Ausschuss

Gremien

Details

Beginn
05.09.2023 17:00 Uhr
Ende
05.09.2023 19:50 Uhr
Ort
Ratssaal