Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 28. Januar 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Fachvortrag der Stadtentwässerungsbetriebe - Wanderausstellung "Starkregen"
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzsituation im Bereich Widdersdorferstr./Oskar-Jäger-Str. (Az.: 02-1600-74/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Unterführung Widdersdorfer Straße / Girlitzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kardinal-Frings-Schule Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kardinal-Frings-Grundschule in Köln-Vogelsang - zu AN/1733/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Parken und Halten auf markierten Radwegen in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken und Halten auf markierten Radwegen in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Barthonia-Forum
Ergebnis: Sache ist erledigt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Wohnungsbauoffensive im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Klärung zur Verlängerung Linie 4 bis Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Rasengleise auf der Subbelrather Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Barthonia Forum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: zurückgestellt
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Helmholtzstraße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung; frühz. Öffentlichkb.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem § 24 GO, betr.: Rochusplatz - Az.: 02-1600-06/2019
Vorlage 2423/2018 Bedarfsfeststellungsbeschluss für externe Planungsleistungen; Verlegung der Venloer Straße nach Süden; Aufnahme in die aktuelle Planung für die Umgestaltung des Rochusplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ossendorfer Weg/Mühlenweg in Köln-Bickendorf; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "MyDagis – Skandinavische Kitas gemeinnützige UG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
WLAN in der U-Bahnhaltestelle Venloer Str / Gürtel; Antrag der FDP/Piraten-Fraktion AN/1434/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und einer Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Städtebauliches Planungskonzept; Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee - 3799/2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete am Standort Wilhelm-Schreiber-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückfragen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 betreffend Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung des Stadtklimas in Ehrenfeld/ GRÜNhoch4 (AN/1647/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.01.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 28.01.2019 21:30 Uhr
- Ort
- Raum 116