Nov 30

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 30. November 2023 um 15:05 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (82)

1

Verpflichtung von Gremienmitglieder*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Mündliche Anfrage des Herr SB Frenzel in der Sitzung des StEA am 01.06.2023 zum Otto & Langen Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage - TOP 19.1 Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 - hier: Sachstand zur Planung des Teichrohrsängerweges

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 (AN/1331/2023) betreffend "Strommast behindert Sichtfläche zum Weltkulturerbe Kölner Dom"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.2

Änderungsantrag zu TOP 4.1 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.3

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.3

Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Leitlinien für die Durchführung eines zweistufigen Gutachterverfahrens für die Errichtung eines Bürokomplexes auf dem Gelände zwischen der Deutz -Mülheimer Straße und dem Pfälzischen Ring an der Zoobrücke in Köln-Deutz - verfahrensleitender Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Gestaltungsleitfaden Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.1.1

Strategische Sozialplanung. Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

31

Präsentation zur Vorlage 3114/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2. Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln-Rondorf hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.1
9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

"Grundschulstandort Östlich Mottenkaul" in Köln-Roggendorf/Thenhoven: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Freiraumkonzept Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Classen-Kappelmann-Straße 47 in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 23.10.2023 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Veränderungssperre für den Bereich Leyendeckerstraße 25-27 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

51

Präsentation betreffend "Umsetzung Stadtentwicklungsonzept Wohnen" (Vorlage 2375/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73456/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln -Merheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3.1

Köln geht mit der knappen Ressource 'Fläche' sorgfältig um.

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.4

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70489/02 (7048 Sa/02) Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln-Mülheim, Teilaufhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans 69370/02, Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald,1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Änderungen (Teilaufhebungen) der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (67453/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 69472/01, Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Niederschriften der 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums Parkstadt Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Gestiegene Mieten und ungleiche Mietbelastung – Ergebnisse der Kölner Strukturdatenerhebung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Zweiter Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Weiterentwicklung des preisgedämpften Wohnungsbaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Deutzer Hafen: Das Vermarktungs- und Realisierungskonzept als Leitfaden zur Baufeldentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Parkstadt Süd - Neuplanung Jean-Löring-Sportpark Hier: Ergebnise der Nutzerbedarfs-Analyse

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Start der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts (StEK) Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 VKA/0023/2023,TOP Ö 5.2.4, (AN/1456/2023) betreffend „Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
30.11.2023 15:05 Uhr
Ende
30.11.2023 19:40 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)