Sep 25

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 25. September 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (19)

1

Verkehrsversuch Venloer Straße

1.1

Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld, Umsetzung der 2. Stufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Antrag zum Verkehrsversuch Venloer Straße 2. Stufe

Ergebnis: geändert beschlossen

1.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Elke Schroeder (Klima Freunde) und Tobias Scholz (GUT), betr.: Ergänzungen zum Beschluss Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

2

weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

2.1

Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen mit Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Rettungskonzept Platenstraße angesichts der mehrjährigen Baustelle

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Beantwortung einer Anfrage von Frau Elke Schroeder (Klima Freunde), betr: Rettungskonzept Platenstraße angesichts der mehrjährigen Baustelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Fitnessparcour im Biesterfeld, Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Aktuelle Situation Straßenbäume

Ergebnis: zurückgestellt

3.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fehlende Wegeverbindungen zur Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge

4.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Elke Schroeder (Klimafreunde) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schnelle Maßnahmen zur Verbesserung des Schulwegs Girlitzweg

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
25.09.2023 17:00 Uhr
Ende
25.09.2023 19:05 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln