Hauptausschuss

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auf der Grundlage der CoronaSchVO

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Problematische Situation auf und um den Kölner Neumarkt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur Entzerrung der Schülerströme bei der Beförderung und in Klassenräumen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI betreffend "Verkehrszeichen VZ 277.1 und Prüfung eines generellen Verbots des Überholens von Zufußgehenden"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Coronaschutzmaßnahmen in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe GUT betreffend "Colonius - Fördermittel beantragen"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter der Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Bereiche Jugend, Schule, Weiterbildung, Senioren, Soziales, Beschäftigungsförderung, Wohnen und Gesundheit

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien