Sep 10

Verkehrsausschuss

Dienstag, 10. September 2019 um 17:04 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (58)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 31.08.2019 betr. E-Tretroller

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt 1678/2019

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.2

Änderungsantrag zu Top 3.2 "Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer"

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.4

Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.4.1
3.5

Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0001, Ausstattung Tunnel und Verkehrsleitzentrale

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

4.1.2

hier: Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Richtlinie zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern!

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Lastenradförderung (un)gedeckelt!?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Lastenradförderung (un)gedeckelt!?

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

E Scooter in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3.1
5.2.4

Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Mülheimer Brücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Verlängerung des Schnellbus SB 60

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Lastenräder – Perspektiven

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Nord-Süd Stadtbahn 1. Baustufe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Nord-Süd Stadtbahn 2. Baustufe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

"Preise der KVB senken" (Bürgereingabe Az. B 09/19)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Stadtradeln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Leitprojekt Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

"Mobilität in Deutschland" (MiD) 2017 - Information über Detailergebnisse für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Aktuelle Stunde der Bezirksvertretung Kalk zum Thema "ÖPNV - Offene Beschlüsse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.13

Aufbau eines On-Demand-Angebots als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.14

Situation E-Scooter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Antriebstechnik neues KD-Schiff

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Fahrradspur auf dem Gürtel, Beschluss der BV Ehrenfeld

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

Stellplatzsatzung

Details

Beginn
10.09.2019 17:04 Uhr
Ende
10.09.2019 18:57 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)