Nov 08

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 08. November 2018 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (48)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Betr.: Gemeinwohlorientierung der Hallen Kalk, Az: 02-1600-94/18

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück (Az.: 02-1600-40/18)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Buslinie 154 stärken!

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Wohnbebauung auf der Fläche des derzeitigen Bauhofs an der Frankfurter Straße/Ecke Höhenberger Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Ausverkauf städtischer Grundstücke stoppen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.4

Grundstückstausch „Madaus-Gartenland“

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.5

Prüfung der Errichtung eines Lkw-Parkplatzes im Gewerbegebiet Pauline-Christmann-Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Kalk zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Sportlerehrung am 12.10.18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Ertüchtigung der Elektroinstallation im Bürgerhaus Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Fortschreibung des Landschaftsplanes Köln (12. Änderung)||Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, 51109 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

27

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Sachstand Verkehrskonzepte Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Mehr Sicherheitsgefühl im Stadtteil Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Mündl. Anfrage aus der Sitzung vom 21.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Hotspots für Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Farbanstrich an der Montessori-Grundschule, Schulstraße in Köln-Höhenberg - Anfrage von BV Müller am 13.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Wettbüros im Stadtteil Kalk – Wie steht es um die Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

43

Bereitstellung eines Aktivierungsfonds für das Sozialraumgebiet Höhenberg/Vingst als Ausgleich für den entfallenen Verfügungsfond aus dem Förderprogramm „Starke Veedel - Starkes Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.2

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Aufweitung der Fahrbahn und Markierung eines Linksabbiegestreifens an der Kreuzung Olpener Str./Flehbachstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Fortführung des Werkstattverfahrens Hallen Kalk; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Auslagerungen in die Vietorstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.11.2018 17:00 Uhr
Ende
08.11.2018 19:25 Uhr
Ort
Raum 901