Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg aus der Sitzung vom 07.03.2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet aus der Sitzung vom 25.10.2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Umsetzung des Teilhabechancengesetzes (THCG) in der Stadtverwaltung und der KGAB"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars" aus der Sitzung vom 07.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zwei-Jahres-Kurzbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktuelle Städtepartnerschaftsmaßmahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündlicher Sonderbeitrag der Stadtdirektorin Frau Blome betreffend "Konzept für die Nutzung des Neumarktes, in Zusammenarbeit mit den Akteuren"

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

Neue Anfragen

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Reversible Haarnadeln"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Bilanz der temporären Anlaufstelle am Neumarkt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SDP Fraktion betreffend "Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung"

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend " An-, Ab- und Ummeldungen von Gewerbebetrieben in Köln"

Mündliche Anfrage eine Sachkundigen Einwohners der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender betreffend "Wertschätzende Kommunikation"

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Konkurrentenklagen".

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Innovationsbüros der Stadt Köln"

Mündliche Anfrage eines Sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion betreffend "Verfahren der Wanderbäume"

Mündliche Anfrage einer Sachkundigen Einwohnerin des Integrationsrates betreffend "Sozialleistungen für ukrainisch geflüchtete Frauen"

Antrag der Fraktion Die Fraktion betreffend "Bedarfsabfrage EC-Lesegeräte im Verkehrsdienst"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Weihnachtsmärkte in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: geändert beschlossen

‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien