Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 08. Mai 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Erinnerung an den 08.05.1945 - Ende des Zweiten Weltkriegs
Austausch mit Herrn Greitemann, Beigeordneter für Planen und Bauen
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, gem. Antrag von B90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 3722/2024 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße, Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 3910/2024 Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel, Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Thusneldastr. 15-17 - Neubauten und Aufstockungen für Gymnasium und Berufskolleg (Grundstück > 3.000qm), 1183/2025
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum: Erhöhung der Ausbauobergrenze für Ladesäulen im Bezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung von Straßenteilstücken der Straße Eigelstein von Ebertplatz bis Machabäerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag zur Benennung der Grünfläche an den Wallarkaden in der Altstadt/Süd in Marie-Luise-Nikuta-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Gummersbacher Straße, AZ 162/24
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Anträge zu dieser Sitzung
Parken in der Fahrradstraße Maybachstraße, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anwohnerschutz bei Demonstrationen in Deutz, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.2.2 Anwohnerschutz bei Demonstrationen in Deutz, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Heckenprogramm und Anlandezonen für den Inneren Grüngürtel gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäre Sitzgelegenheiten in der Ehrenstraße – Maßnahmen zur Stärkung der Aufenthaltsqualität, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Kreisels am Chlodwigplatz gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung des Projekts "Tanz am Ebertplatz" gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel trotz Verfügungsbeschränkung, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grillverbot Volksgarten, Aktenzeichen 148/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus („kleiner Offenbachplatz“) nach Dirk-Bach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Thusneldastr. 15-17 - Neubauten und Aufstockungen für Gymnasium und Berufskolleg (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorgehen bei Straßen mit Restfahrbahnbreiten unter 3,05m
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand geplante Erstaufnahme-Einrichtung des Landes Riehler Straße (ehemalige OFD)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.05.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2025 21:30 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)