- Sitzungen
- Bezirksvertretung 7 (Porz)
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 04. März 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (85)
A - Aktuelle Stunde
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: zurückgestellt
Projektanträge im Rahmen des dritten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Porz zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte;
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Gastronomiestand mit Außengastronomie im Bereich Porzer Groov
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkbank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne und Frau Bastian "Fachgespräch Runder Tisch Radverkehr"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Ladesäulen in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Frau Bastian (FDP) "Aktivbänke in Porzer Naherholungsgebieten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ergänzung Querstreben an dem Geländer / Wegsicherung am Abgang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
AN 0278/2021 Leerungsvolumen von öffentlichen Müllbehälter im Bezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Frau Bastian (FDP) - "Prioritätenliste Straßen- und Verkehrsentwicklung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Park- und Haltesituation Adolph-Kolping-Grundschule Porz-Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Feld hinter Brucknerstraße)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Zuwegung Flüchtlingsunterkunft im Mühlenweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
An 02020/2021 Installierung von Hundekottütenspender an Mülleimern Bruckner Straße/Feldweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Pflanzung von 6 Bäumen am Rande des Urbacher Marktplatzes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Pflanzung von 6 Bäumen am Urbacher Marktplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Umgehung Zündorf/Porz L 82n"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterentwicklung Kölner Kulturpfade - Pilot Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Verknüpfung der Linien 7 und 17"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof"
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Herstellung der Verkehrssicherheit zur Querung der Glashüttenstraße an der südlichen Einmündung zur Friedrichstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung LKW-Durchfahrverbot Linder Mauspfad"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Wege- oder Durchgangssperre am Eiler Parkweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Faktion "Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz; hier 2. Parkplatz Leidenhausen- Sanierung und Beseitigung "
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn entlang des Mauspfades zur Rolandstraße auf Wunsch der Kasernenkommandantur. OT vom 23.02.2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Frakion "Wettbüro in Porz-Eil"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werkstattbericht Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven - zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0033/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz AN/0543/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.03.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 04.03.2021 18:02 Uhr
- Ort
- Rathaussaal