Mär 04

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Donnerstag, 04. März 2021 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (85)

1

A - Aktuelle Stunde

2

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Ergebnis: zurückgestellt

1

Einwohnerfragen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Projektanträge im Rahmen des dritten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Porz zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte;

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Gastronomiestand mit Außengastronomie im Bereich Porzer Groov

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.2

Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02

Ergebnis: zurückgestellt

21

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.6

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Ergebnis: zurückgestellt

28

Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkbank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.7

gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne und Frau Bastian "Fachgespräch Runder Tisch Radverkehr"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven"

Ergebnis: zurückgestellt

8.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Ladesäulen in Porz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Antrag Frau Bastian (FDP) "Aktivbänke in Porzer Naherholungsgebieten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Antrag der SPD-Fraktion "Ergänzung Querstreben an dem Geländer / Wegsicherung am Abgang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

38

Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

39

AN 0278/2021 Leerungsvolumen von öffentlichen Müllbehälter im Bezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Antrag von Frau Bastian (FDP) - "Prioritätenliste Straßen- und Verkehrsentwicklung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Antrag der SPD-Fraktion "Park- und Haltesituation Adolph-Kolping-Grundschule Porz-Wahn"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Feld hinter Brucknerstraße)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

43

Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Zuwegung Flüchtlingsunterkunft im Mühlenweg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

44

An 02020/2021 Installierung von Hundekottütenspender an Mülleimern Bruckner Straße/Feldweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt

Ergebnis: zurückgestellt

8.17

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

47

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.18

Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und

Ergebnis: zurückgestellt

8.19

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Pflanzung von 6 Bäumen am Rande des Urbacher Marktplatzes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Pflanzung von 6 Bäumen am Urbacher Marktplatz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.20

Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Umgehung Zündorf/Porz L 82n"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.21

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterentwicklung Kölner Kulturpfade - Pilot Porz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.22

Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Verknüpfung der Linien 7 und 17"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.23

Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"

Ergebnis: zurückgestellt

8.24

Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen"

Ergebnis: zurückgestellt

8.25

Antrag der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.26

Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof"

Ergebnis: zurückgestellt

58

Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"

Ergebnis: zurückgestellt

8.27

Antrag der SPD-Fraktion "Herstellung der Verkehrssicherheit zur Querung der Glashüttenstraße an der südlichen Einmündung zur Friedrichstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.28

Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung LKW-Durchfahrverbot Linder Mauspfad"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.29

Antrag der SPD-Fraktion "Wege- oder Durchgangssperre am Eiler Parkweg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.30

Antrag der SPD-Faktion "Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz; hier 2. Parkplatz Leidenhausen- Sanierung und Beseitigung "

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.31

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn entlang des Mauspfades zur Rolandstraße auf Wunsch der Kasernenkommandantur. OT vom 23.02.2021"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anfrage der CDU-Fraktion "Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Anfrage der CDU-Frakion "Wettbüro in Porz-Eil"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.4

Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Werkstattbericht Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven - zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0033/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz AN/0543/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
04.03.2021 17:00 Uhr
Ende
04.03.2021 18:02 Uhr
Ort
Rathaussaal