Finanzausschuss
Montag, 03. April 2017 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (56)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Detjen in der Sitzung des Finanzausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsplanaufstellung für das Hj. 2018 sowie mittelfristige Finanzplanung bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonderauskehrung des LVR an die Mitgliedskörperschaften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Bezirksvertretung Innenstadt betreffend Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau einer Rettungswache in Köln Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf einer Silber-Jardinière (Entwurf: Henry van der Velde) für das Museum für Angewandte Kunst Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2016 und 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Luftreinhalteplanung Stadt Köln, 3786/2016
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Bühnen Köln, Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Antrag der Gruppe Freie Wähler Köln betreffend Planung Neubau Bühnenwerkstätten; Nachweis, Verantwortlichkeiten und Kostentransparenz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Sanierung der Bühnen Köln Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd (DS-Nr. 0512/2017)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: zurückgestellt
Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015
Ergebnis: zurückgestellt
Beitritt der Stadt Köln zu "d-NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digital Hub Cologne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.04.2017 14:35 Uhr
- Ende
- 03.04.2017 16:50 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)